Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2022  
SI/2373/22  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 5  
Verkehrssicherheitsbericht 2021 für den Kreis Ostholstein  
Enthält Anlagen
 VO/2804/22  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion zum "CashBack" beim Parken  
Enthält Anlagen
 VO/2805/22  
Ö 7  
Prüfauftrag Tempo 30 im Stadtgebiet Neustadt in Holstein hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen  
Enthält Anlagen
 VO/2803/22  
Ö 7.1  
Antrag der SPD Fraktion zur Geschwindigkwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oldenburger Straße und im Rosengarten      
Ö 8  
Neugestaltung Cap Arcona Ausstellung - große Lösung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2808/22  
Ö 9  
Installation einer Beleuchtung der Rundlaufbahn auf dem Sportplatz am Gogenkrog  
VO/2807/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Rundlaufbahn des Sportplatzes am Gogenkrog wird mit einer Beleuchtungsanlage ausgestattet. Der vom AfgA am 26.10.2021 beschlossene Sperrvermerk für das Produktsachkonto 4240100.7852000 wird aufgehoben. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 11.000 € für die Beleuchtungsanlage werden überplanmäßig bereitgestellt.

   
    10.05.2022 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Rundlaufbahn des Sportplatzes am Gogenkrog wird mit einem Ballfangzaun ausgestattet. Der vom AfgA am 26.10.2021 beschlossene Sperrvermerk für das Produktsachkonto 4240100.7852000 wird aufgehoben. Die erforderliche Mittelfreigabe von ca. 10.000,00 € wird erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
Ö 10  
Abschluss eines Defizitfinanzierungsvertrages mit der ev.-luth. Kirchengemeinde Neustadt in Holstein über den Betrieb des Friedhofes (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/2809/22  
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kurzliste Berichtswesen (13 KB) PDF-Dokument (40 KB)    
Anlage 3 2 öffentlich Zu Top 6 Stellungnahme Gewerbeverein CashBack (463 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Zu Top 7 Antrag SPD Fraktion 30-km-Begrenzung (1094 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 20220510 Cap Arcona Konzeptstudie Neubau zu Top 8 (6750 KB)