Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2022  
SI/2373/22  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 5  
Verkehrssicherheitsbericht 2021 für den Kreis Ostholstein  
Enthält Anlagen
 VO/2804/22  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion zum "CashBack" beim Parken  
Enthält Anlagen
 VO/2805/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadt Neustadt in Holstein beteiligt sich nicht an der Entwicklung eines „CashBack“ Systems.

   
    10.05.2022 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - abgelehnt
   

-Vorschlag Antrag CDU:

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, wie die Komponente CashBack angemessen in die Parkraumbewirtschaftung der Stadt Neustadt in Holstein einzufügen ist. Der Gewerbeverein soll in die Umsetzung sinnvoll eingebunden werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 0

 

-Vorschlag der Verwaltung:

Beschluss:

Die Stadt Neustadt in Holstein beteiligt sich nicht an der Entwicklung eines „CashBack“ Systems.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

 
Ö 7  
Prüfauftrag Tempo 30 im Stadtgebiet Neustadt in Holstein hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen  
Enthält Anlagen
 VO/2803/22  
Ö 7.1  
Antrag der SPD Fraktion zur Geschwindigkwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oldenburger Straße und im Rosengarten      
Ö 8  
Neugestaltung Cap Arcona Ausstellung - große Lösung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2808/22  
Ö 9  
Installation einer Beleuchtung der Rundlaufbahn auf dem Sportplatz am Gogenkrog  
VO/2807/22  
Ö 10  
Abschluss eines Defizitfinanzierungsvertrages mit der ev.-luth. Kirchengemeinde Neustadt in Holstein über den Betrieb des Friedhofes (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/2809/22  
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kurzliste Berichtswesen (13 KB) PDF-Dokument (40 KB)    
Anlage 3 2 öffentlich Zu Top 6 Stellungnahme Gewerbeverein CashBack (463 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Zu Top 7 Antrag SPD Fraktion 30-km-Begrenzung (1094 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 20220510 Cap Arcona Konzeptstudie Neubau zu Top 8 (6750 KB)