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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Stadtwerkeausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Stadtwerkeausschusses
Gremien: Stadtwerkeausschuss, Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 21.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:51 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 88 (zwischen den Straßen Ziegelhof und Am Binnenwasser) und Rahmenvereinbarung zur Kostenbeteiligung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2582/21  
Ö 3  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2700/21  
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Einwohnerfragen      
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2021  
SI/2229/21  
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 09.09.2021  
SI/2229/21  
Ö 9  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11  
Verwaltungsneubau Rosenstraße Umsetzung des Siegerentwurfs aus dem hochbaulichen Realisierungswettbewerb  
Enthält Anlagen
VO/2712/21  
Ö 12  
Küsten- und Hochwasserschutz; Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2711/21  
Ö 13  
Haushaltsansätze 2022 inkl. Investitionsplan bis 2025  
Enthält Anlagen
VO/2702/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Den Haushaltsansätzen 2022 und dem Investitionsplan bis 2025 wird zugestimmt. 

   
    21.10.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 13 - (offen)
   

 

 

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    28.10.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Den Haushaltsansätzen 2022 und dem Investitionsplan bis 2025 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:

Beim Produkt 2180100 Jakob-Lienau-Schule Gebäude Ost, Sanierung Trakte W und U werden die Ansätze verschoben, die Aufteilung der FP geändert und die Verpflichtungsermächtigung angepasst.

Bei der Ausstattung von Bolzplätzen bleiben die Ansätze unverändert. Es wird bis zum Beschluss des PUBA ein Sperrvermerk beschlossen.

Ähnliches gilt für die Erneuerung des Fußballplatzes bei der Schule am Rosengarten. Der Ansatz bleibt unverändert. Bis zur Klärung der Förderung und einem Beschluss des PUBA wird ein Sperrvermerk beschlossen.

Beim Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Sierksdorf und Neustadt werden die Planungskosten auf 30.000 € reduziert.

Auch der Ansatz für den Umbau des Finkenweges erhält einen Sperrvermerk. Der Ansatz an sich bleibt mit 80.000 € unverändert.

Die Mittel für die Umsetzung des Radverkehrskonzepts bleiben von den Ansätzen her unverändert, erhalten bis zum Beschluss des PUBA aber einen Sperrvermerk.

Der Ansatz in Höhe von 150.000 € für ein Küstenschutzkonzept wird nicht beschlossen und auf null gesetzt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

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Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021_10_07 Umsetzung von Beschlüssen (455 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 13: Gesamtinvestitionsplan (Amt 3 aktuell) (2337 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 13: Teilergebnis- und Teilfinanzpläne (Amt 1-2 nur PSK Bauamt - aktuell) (1190 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich zu TOP 13: Teilergebnis- und Teilfinanzpläne (Amt 3 aktuell) (1093 KB)