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Vorlage - VO/2582/21  

 
 
Betreff: Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 88 (zwischen den Straßen Ziegelhof und Am Binnenwasser) und Rahmenvereinbarung zur Kostenbeteiligung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel
Federführend:3 Bauamt Beteiligt:4 Stadtwerke Neustadt in Holstein
Bearbeiter/-in: Rieger, Conrad  12 Finanz- und Grundstücksabteilung
Beratungsfolge:
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Vorberatung
21.10.2021 
öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Stadtwerkeausschusses geändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung

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Sachverhalt:

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2019 soll nach Abschluss des Vergabeverfahrens für das ehemalige Stadtwerkegrundstück ein Städtebaulicher Vertrag abgeschlossen und ein Bebauungsplan (Nr. 88) auf Grundlage des Siegerentwurfes (siehe Abbildung 1 und Abbildung 2) aufgestellt werden.

Abbildung 1: Vogelperspektive neues Quartier (Quelle: NGEG/ASP 2021)

Abbildung 2: Blick ins neue Quartier (Quelle: NGEG/ASP 2021)

Der anliegende Städtebauliche Vertrag regelt weitestgehend alle Vorgaben des Konzeptvergabeverfahrens und setzt diese verbindlich fest:

-          Gestaltungs- und Nutzungskonzept gemäß Konzeptbeitrag

-          Mindestanzahl der Wohneinheiten und Wohnungsgrößen

-          Sicherung Mietwohnungsbau und Barrierefreiheit

-          Geförderter Wohnungsbau

-          Umsetzung der Tiefgarage und Stellplatzschlüssel

-          Gestaltung der Freiflächen

-          Energieversorgung des Quartiers

-          KfW-40 Effizienzhaus

-          Vertragssicherungsinstrumente

Die anliegende Rahmenvereinbarung zur Kostenbeteiligung regelt die Übernahme von Planungs- und Gutachterkosten durch den Vorhabenträger.

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, die im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Verträge mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein: X

 

Gesamtausgaben:

 

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

- Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88

- Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88 – Anlage 1 (nur im RIS oder im Bauamt zur Einsicht)

- Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88 – Anlage 2 (nur im RIS oder im Bauamt zur Einsicht)

- Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88 – Anlage 3 (nur im RIS oder im Bauamt zur Einsicht)

- Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88 – Anlage 4 (nur im RIS oder im Bauamt zur Einsicht)

- Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88 – Anlage 5 (nur im RIS oder im Bauamt zur Einsicht)

- Entwurf der Rahmenvereinbarung zur Kostenbeteiligung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88 (696 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88 – Anlage 1 (nur im RIS oder im Bauamt zur Einsicht) (912 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88 – Anlage 2 (nur im RIS oder im Bauamt zur Einsicht) (2472 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88 – Anlage 3 (nur im RIS oder im Bauamt zur Einsicht) (6538 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88 – Anlage 4 (nur im RIS oder im Bauamt zur Einsicht) (7190 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Entwurf des Städtebaulichen Vertrages zum B-Plan Nr. 88 – Anlage 5 (nur im RIS oder im Bauamt zur Einsicht) (497 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Entwurf der Rahmenvereinbarung zur Kostenbeteiligung (946 KB)      
Stammbaum:
VO/2582/21   Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 88 (zwischen den Straßen Ziegelhof und Am Binnenwasser) und Rahmenvereinbarung zur Kostenbeteiligung   3 Bauamt   Vorlage öffentlich
VO/2815/22   Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 88 (zwischen den Straßen Ziegelhof und Am Binnenwasser) und Rahmenvereinbarung zur Kostenbeteiligung hier: Vertragsergänzung   3 Bauamt   Vorlage öffentlich