Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses (Haushaltvorberatung)  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses (Haushaltvorberatung)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:17 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2020  
SI/1885/20  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 04.11.2020  
SI/1885/20  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2021 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2527/20  
Ö 7  
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2534/20  
Ö 8  
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2520/20  
Ö 9  
Entwurf des Stellenplanes der Stadtverwaltung Neustadt in Holstein für das Jahr 2021 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2531/20  
Ö 10  
Investitionsprogramm 2021 - 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2539/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Das Investitionsprogramm 2021 – 2024 wie vorgelegt beschlossen.  

   
    18.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Das Investitionsprogramm 2021 – 2024 wird mit Änderung der Haushaltsstelle 63000.95150 wie vorgelegt beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 11  
Haushaltssatzung 2021 nebst -plan (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2538/20  
Ö 12     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 12.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 12.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz      
Ö 13     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 13.1  
Corona-Pandemie      
Ö 13.2  
Umzug Tourismus-Service      
Ö 13.3  
Erreichbarkeit des BürgerBüros im Dezember      
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (42 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 12.2: Stand Einzelmaßnahmen (49 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 14: FDP-Fraktionsantrag Änderung Hauptsatzung digitale Arbeit der Gremien (175 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich zu TOP 14: FDP-Fraktionsantrag Verzicht des Vortragens der Reden zum Haushalt (59 KB)