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Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 16.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:49	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Gemeinschaftsschule
Ort:	Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2020

SI/1881/20

Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 02.09.2020

SI/1881/20

Ö 5

Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen

Ö 6

Antrag auf gebührenfreies Parken im Advent

VO/2477/20

Ö 7

1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)

VO/2452/20

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf

1.	im Verwaltungshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	1.556.600€ 1.597.200€	-3.465.400€ -1.069.100€	39.346.300€ 39.346.300€	37.437.500€ 39.874.400€

2.	im Vermögenshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	3.461.400€ 1.328.200€	-5.312.600€ -3.179.400€	19.423.700€ 19.423.700€	17.572.500€ 17.572.500€

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen

von bisher

13.389.600€

auf

9.074.600€

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen

von bisher

29.145.800€

auf

32.446.000€

Die Haushaltssperre gemäß § 27 GemHVO kameral vom 24. April 2020 bleibt bis zum 31.12.2020 bestehen.

16.09.2020 - Hauptausschuss

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf

1.	im Verwaltungshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	1.556.600€ 1.597.200€	-3.465.400€ -1.069.100€	39.346.300€ 39.346.300€	37.437.500€ 39.874.400€

2.	im Vermögenshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	3.461.400€ 1.328.200€	-5.312.600€ -3.179.400€	19.423.700€ 19.423.700€	17.572.500€ 17.572.500€

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen

von bisher

13.389.600€

auf

9.074.600€

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen

von bisher

29.145.800€

auf

32.446.000€

Die Haushaltssperre gemäß § 27 GemHVO kameral vom 24. April 2020 bleibt bis zum 31.12.2020 bestehen.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

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24.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf

1.	im Verwaltungshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	1.556.600€ 1.597.200€	-3.465.400€ -1.069.100€	39.346.300€ 39.346.300€	37.437.500€ 39.874.400€

2.	im Vermögenshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	3.461.400€ 1.328.200€	-5.312.600€ -3.179.400€	19.423.700€ 19.423.700€	17.572.500€ 17.572.500€