Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 27.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:09 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2019  
SI/1689/19  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4     Berichte der Verwaltung      
Ö 4.1  
2. Krippe Schatzinsel      
Ö 4.2  
KiTa Neubau      
Ö 4.3  
Neubau Küstengymnasium      
Ö 4.4  
Umstellung G8/G9      
Ö 4.5  
Neuer stellvertretener Stadtwehrführer      
Ö 4.6  
Verkehrsführung am Markt      
Ö 5  
Bericht zur geplanten Kita-Reform des Landes  
Enthält Anlagen
VO/2271/19  
Ö 6  
Teilnahme am Bundesprojekt "Demokratie Leben" im Förderzeitraum 2020-2024 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2274/19  
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Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadt Neustadt in Holstein bewirbt sich für die Teilnahme am Bundesprojekt „Demokratie Leben“ für den Förderzeitraum 2020 bis 2024.
  2. Die erforderlichen Eigenmittel werden in den kommenden Haushalten zur Verfügung gestellt.
  3. Für die verwaltungsseitige Projektbegleitung wird im Stellenplan 2020 ein zusätzlicher Stellenanteilen von 10 Wochenstunden im federführenden Amt bereitgestellt.

 

   
    27.08.2019 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:  

  1. Die Stadt Neustadt in Holstein bewirbt sich für die Teilnahme am Bundesprojekt „Demokratie Leben“ für den Förderzeitraum 2020 bis 2024.
  2. Die erforderlichen Eigenmittel werden in den kommenden Haushalten zur Verfügung gestellt.
  3. Für die verwaltungsseitige Projektbegleitung wird im Stellenplan 2020 ein zusätzlicher Stellenanteilen von 10 Wochenstunden im federführenden Amt bereitgestellt. Die verwaltungsseitige Projektbegleitung wird im Rahmen der Organisationsuntersuchung mit überprüft und im Rahmen des Stellenplanes entschieden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu 1., 2. und 3. jeweils einstimmig

 

 

 

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    26.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Die Stadt Neustadt in Holstein bewirbt sich für die Teilnahme am Bundesprojekt „Demokratie Leben“ für den Förderzeitraum 2020 bis 2024.

 

2. Die erforderlichen Eigenmittel werden in den kommenden Haushalten zur Verfügung gestellt.

 

3. Die verwaltungsseitige Projektbegleitung wird im Rahmen der Organisationsuntersuchung mit überprüft und im Rahmen des Stellenplanes entschieden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 7  
Einführung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2272/19  
Ö 8  
Erstellung eines Konzeptes zur Gewaltprävention in der Grundschule Antrag der FDP Fraktion vom 6.6.19  
Enthält Anlagen
VO/2262/19  
Ö 9  
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Danziger Straße Antrag der FDP Fraktion vom 6.6.19  
Enthält Anlagen
VO/2263/19  
Ö 10  
Verbesserung der Parkraumüberwachung Antrag der FDP Fraktion vom 7.8.19  
Enthält Anlagen
VO/2264/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zum Parkraumbewirtschaftungskonzept Antrag der CDU Fraktion vom 12.8.19  
Enthält Anlagen
VO/2269/19  
Ö 12  
Verkehrssicherheitsbericht 2018 für den Kreis Ostholstein  
Enthält Anlagen
VO/2261/19  
Ö 13  
Änderung der Richtlinien Sportlerehrung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2187/19  
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes, hier: Besichtigung Krippencontainer      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP3: Kurzliste Berichtswesen (326 KB)