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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 27.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:09 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2019  
SI/1689/19  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4     Berichte der Verwaltung      
Ö 4.1  
2. Krippe Schatzinsel      
Ö 4.2  
KiTa Neubau      
Ö 4.3  
Neubau Küstengymnasium      
Ö 4.4  
Umstellung G8/G9      
Ö 4.5  
Neuer stellvertretener Stadtwehrführer      
Ö 4.6  
Verkehrsführung am Markt      
Ö 5  
Bericht zur geplanten Kita-Reform des Landes  
Enthält Anlagen
VO/2271/19  
Ö 6  
Teilnahme am Bundesprojekt "Demokratie Leben" im Förderzeitraum 2020-2024 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2274/19  
Ö 7  
Einführung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2272/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. Abweichend vom Stellenplan wird für den Aufbau und die spätere Leitung der OGS eine unbefristete Vollzeitstelle eingerichtet, die zum nächstmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben ist.

 

  1. Abweichend vom Stellenplan wird zur verwaltungsseitigen Begleitung der OGS und künftigen Abrechnung der Beiträge eine unbefristete Vollzeitstelle im Amt 2 eingerichtet. Die Stelle soll ebenfalls zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

  1. Die getroffenen Annahmen sollen bei der weiteren Planung zugrunde gelegt werden.

 

 

   
    27.08.2019 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:  

  1. Abweichend vom Stellenplan wird für den Aufbau und die spätere Leitung der OGS eine unbefristete Vollzeitstelle eingerichtet, die zum nächstmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben ist.

 

  1. Abweichend vom Stellenplan wird zur verwaltungsseitigen Begleitung der OGS und künftigen Abrechnung der Beiträge eine unbefristete Vollzeitstelle im Amt 2 eingerichtet. Die Stelle soll ebenfalls zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

  1. Die getroffenen Annahmen sollen bei der weiteren Planung zugrunde gelegt werden.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Zu 1: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

Zu 2: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

Zu 3: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

 

 

 

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    26.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Abweichend vom Stellenplan wird für den Aufbau und die spätere Leitung der OGS eine unbefristete Vollzeitstelle eingerichtet, die zum nächstmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben ist.

 

2. Abweichend vom Stellenplan wird zur verwaltungsseitigen Begleitung der OGS und künftigen Abrechnung der Beiträge eine unbefristete Vollzeitstelle im Amt 2 eingerichtet. Die Stelle soll ebenfalls zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

3. Die getroffenen Annahmen sollen bei der weiteren Planung zugrunde gelegt werden.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: 0

 

 

 

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Ö 8  
Erstellung eines Konzeptes zur Gewaltprävention in der Grundschule Antrag der FDP Fraktion vom 6.6.19  
Enthält Anlagen
VO/2262/19  
Ö 9  
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Danziger Straße Antrag der FDP Fraktion vom 6.6.19  
Enthält Anlagen
VO/2263/19  
Ö 10  
Verbesserung der Parkraumüberwachung Antrag der FDP Fraktion vom 7.8.19  
Enthält Anlagen
VO/2264/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zum Parkraumbewirtschaftungskonzept Antrag der CDU Fraktion vom 12.8.19  
Enthält Anlagen
VO/2269/19  
Ö 12  
Verkehrssicherheitsbericht 2018 für den Kreis Ostholstein  
Enthält Anlagen
VO/2261/19  
Ö 13  
Änderung der Richtlinien Sportlerehrung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2187/19  
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes, hier: Besichtigung Krippencontainer      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP3: Kurzliste Berichtswesen (326 KB)