Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:44 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2018  
SI/1540/18  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 24.10.2018  
SI/1540/18  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Stellungnahme zum Anhörungsverfahren Kreisumlage  
Enthält Anlagen
VO/2086/18  
Ö 7  
Kalkulation Straßenreinigungsgebühr 2019  
Enthält Anlagen
VO/2075/18  
Ö 8  
1. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2079/18  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2060/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Schulstraße (und der Bushaltestelle am Rettiner Weg) hier: Vorstellung des Entwurfs (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
VO/1844/17-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Umbau der Schulstraße und der Bushaltestelle an der Ecke Rettiner Weg / Schulstraße soll entsprechend der vorgestellten Gestaltungsplanungsplanung erfolgen.

   
    25.10.2018 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Beschluss:  

Der Umbau der Schulstraße und der Bushaltestelle an der Ecke Rettiner Weg / Schulstraße soll entsprechend der vorgestellten Gestaltungsplanungsplanung erfolgen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis PUBA:

Ja-Stimmen: 5Nein-Stimmen: 4Enthaltungen: 0

Angenommen

 

Abstimmungsergebnis AfgA:

Ja-Stimmen: 2Nein-Stimmen: 2Enthaltungen: 3

abgelehnt

 

 

 

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Seite 1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 3 (2185 KB)      
   
    25.10.2018 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Beschluss:  

Der Umbau der Schulstraße und der Bushaltestelle an der Ecke Rettiner Weg / Schulstraße soll entsprechend der vorgestellten Gestaltungsplanungsplanung erfolgen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis PUBA:

Ja-Stimmen: 5Nein-Stimmen: 4Enthaltungen: 0

Angenommen

 

Abstimmungsergebnis AfgA:

Ja-Stimmen: 2Nein-Stimmen: 2Enthaltungen: 3

abgelehnt

 

 

 

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Seite 1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 3 (2185 KB)      
   
    07.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 10 - abgelehnt
   

 


Beschluss:  

Der vorliegende Beschlussvorschlag VO/1844/17-1 wird abgelehnt.

Es soll eine weitere Gestaltungsplanung mit folgenden Bedingungen durchgeführt bzw. untersucht werden:

a)Die Anzahl der bestehenden Parkplätze ist zu erhalten.

b)Darüber hinaus sind weitere Bedarfsparkplätze zu errichten.

c) Die Ausgestaltung der unmittelbar an den Fußwegen gelegenen Parkflächen ist im Hinblick auf die Schulwegsicherheit zu überarbeiten.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 1Enthaltungen: 0

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag CDU-Fraktion (42 KB)      
Ö 11     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Bänke in der Brückstraße      
Ö 11.2  
gebührenfreies Parken in der Adventszeit      
Ö 11.3  
Kostenerstattung REFUGIUM hier: Besuch der Finanzministerin Frau Monika Heinold      
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes hier: Bodenlampen Marktdiagonale      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 14.2     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (21 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 10: Präsentation Städtebaulicher Bauentwurf Erneuerung der Schulstraße (2185 KB)