Auszug - 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung  

Herr Slawski erläutert kurz die Vorlage und führt zur förmlichen Neuaufnahme der Straßen aus, dass hier ehemals wassergebundene Wege, die der Bauhof bis zur jetzt erfolgten Fertiggstellung der Straßen in seinem Winterdienst aufgenommen hatte, nun aus diesem herausgenommen und satzungsgemäß abgerechnet werden.

Herrn Schmidts Nachfrage, wieso ursprünglich als Berichterstatterin dieser Vorlage zur Stadtverordnetenversammlung die Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten ausgewiesen gewesen sei, beantwortet die Verwaltung dahingehend, als dass die Vorlage zusammen mit der finanztechnischen Kalkulation des vorherigen Tagesordnungspunktes 7 (VO/2075/18) in diese Hauptausschusssitzung genommen worden sei. Die ursprüngliche Beratung sei tatsächlich für den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten vorgesehen gewesen.

Beschluss:  

Dem anliegenden Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig