Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:44 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2018  
SI/1540/18  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 24.10.2018  
SI/1540/18  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Stellungnahme zum Anhörungsverfahren Kreisumlage  
Enthält Anlagen
 VO/2086/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme wird zugestimmt. 

   
    07.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Der Stellungnahme wird zugestimmt. 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 1Enthaltungen: 0

 

 

 

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Ö 7  
Kalkulation Straßenreinigungsgebühr 2019  
Enthält Anlagen
 VO/2075/18  
Ö 8  
1. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/2079/18  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung  
Enthält Anlagen
 VO/2060/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Schulstraße (und der Bushaltestelle am Rettiner Weg) hier: Vorstellung des Entwurfs (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
VO/1844/17-1  
Ö 11     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Bänke in der Brückstraße      
Ö 11.2  
gebührenfreies Parken in der Adventszeit      
Ö 11.3  
Kostenerstattung REFUGIUM hier: Besuch der Finanzministerin Frau Monika Heinold      
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes hier: Bodenlampen Marktdiagonale      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 14.2     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (21 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 10: Präsentation Städtebaulicher Bauentwurf Erneuerung der Schulstraße (2185 KB)