Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 06.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:18 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Neubau Skater- und WC-Anlage am Gogenkrog      
Ö 2.2  
Geschwindigkeitsmessungen am Rosengarten      
Ö 2.3  
Bürgerbeteiligung beim Tagesordnungspunkt 11      
Ö 2.4  
Hochwasserschutz in Neustadt in Holstein      
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Kinder- und Jugendnetzwerks Neustadt in Holstein e.V.      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Bekanntmachung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2016      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Stadtwerke Oldenburg in Holstein- Aufnahme neuer Geschäftsfelder      
Ö 4.2  
Förderung historischer Orgeln durch den Bund      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2016      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 21.07.2016      
Ö 7  
2. Nachtragshaushaltssatzung 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1601/16-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird nebst Haushaltsplan und seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

 

 

 

 

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahme

1.985.300 €

0 €

29.144.300 €

31.129.600 €

 

die Ausgabe

1.891.200 €

0 €

29.238.400 €

31.129.600 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

2.183.500 €

0 €

8.632.100 €

10.815.600 €

 

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen

 

 

von bisher

 

 

6.070.900 €

 

 

auf

 

 

6.594.200 €

 

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungser-

mächtigungen

Von bisher

407.400 €

auf

743.400 €

 

   
    06.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird nebst Haushaltsplan und seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

 

 

 

 

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahme

1.985.300 €

0 €

29.144.300 €

31.129.600 €

 

die Ausgabe

1.891.200 €

0 €

29.238.400 €

31.129.600 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

2.183.500 €

0 €

8.632.100 €

10.815.600 €

 

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen

 

 

von bisher

 

 

6.070.900 €

 

 

auf

 

 

6.594.200 €

 

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungser-

mächtigungen

Von bisher

407.400 €

auf

743.400 €

 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

22 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen

 

 

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Ö 8  
Namensänderung der Grundschule (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1608/16  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Landinstenkoppel", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1577/16  
Ö 10  
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1587/16  
Ö 11  
4. Änderung B-Plan Nr. 61 (Pelzerhaken Am Leuchtturm nördlich der Wiesenstraße), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1589/16  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 90 "Nördlicher Lübscher Mühlenberg", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1590/16  
Ö 13     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 13.1  
Bearbeitungsstand B-Plan      
Ö 13.2  
Neuer Sitzungssaal Rathaus      
Ö 13.3  
Kreisverkehr Ostring/ Rettiner Weg      
Ö 13.4  
Barrierefreiheit in Neustadt in Holstein      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)