Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Neujahrsempfang 2017      
Ö 3.2  
Jahresrückblick      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Landesförderung für den sozialen Wohnungsbau      
Ö 4.2  
Gebäude 45 auf dem Wieksberg      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2016  
SI/1271/16  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 10.11.2016  
SI/1271/16  
Ö 7  
Erlass einer Satzung für das "Sondervermögen der Stadt Neustadt in Holstein für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein" (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1639/16  
Ö 8  
2. Änderung des B-Planes Nr. 24 (Mastkobener Weg), hier: Einstellung des Verfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1633/16  
Ö 9  
11. Änderung der Straßenreinigungssatzung  
Enthält Anlagen
 VO/1615/16  
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
 VO/1664/16-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) wird beschlossen.

   
    15.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die 9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) wird beschlossen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

28 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

 

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Ö 12  
Stellenplan und Stellenübersichten 2017 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus-Service c) Stellenplan der Stadtverwaltung Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1673/16  
Ö 13  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2017  
Enthält Anlagen
 VO/1641/16-1  
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16  
Investitionsprogramm 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1651/16  
Ö 17  
Haushaltssatzung nebst -plan 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1652/16-1  
Ö 18     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Stadtplan auf der städtischen Homepage      
Ö 18.2  
Binnenwasserverschmutzung und Ponton im Binnenwasser      
Ö 18.3  
Beschwerdemanagement der Stadt      
Ö 18.4  
Personalkosten im Stellenplan 2017      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)