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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Neujahrsempfang 2017      
Ö 3.2  
Jahresrückblick      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Landesförderung für den sozialen Wohnungsbau      
Ö 4.2  
Gebäude 45 auf dem Wieksberg      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2016  
SI/1271/16  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 10.11.2016  
SI/1271/16  
Ö 7  
Erlass einer Satzung für das "Sondervermögen der Stadt Neustadt in Holstein für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein" (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1639/16  
Ö 8  
2. Änderung des B-Planes Nr. 24 (Mastkobener Weg), hier: Einstellung des Verfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1633/16  
Ö 9  
11. Änderung der Straßenreinigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/1615/16  
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1664/16-1  
Ö 12  
Stellenplan und Stellenübersichten 2017 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus-Service c) Stellenplan der Stadtverwaltung Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1673/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für das Jahr 2017

a) die Stellenübersicht der Stadtwerke Neustadt in Holstein,

b) die Stellenübersicht des Tourismus-Service der Stadt Neustadt in Holstein,

c) den Stellenplan der Stadtverwaltung Neustadt in Holstein.

   
    15.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss: 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für das Jahr 2017

 

a)      die Stellenübersicht der Stadtwerke Neustadt in Holstein,

 

b)      die Stellenübersicht des Tourismus-Service der Stadt Neustadt in Holstein,

 

c)      den Stellenplan der Stadtverwaltung Neustadt in Holstein.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für das Jahr 2017 den Stellenplan der Stadtverwaltung Neustadt in Holstein mit der Einschränkung, dass die Stelle Nr. 3, Gleichstellungsbeauftragte, erst zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in dem gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen zur Verfügung steht. Ansonsten erfährt die Stelle keine Anpassung und es verleibt bei dem bisherigen Stellenanteil von 0,36 Stellen und somit bei 14 Wochenstunden.“

 

 

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Abstimmungsergebnis:

28 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

 

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Ö 13  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2017  
Enthält Anlagen
VO/1641/16-1  
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16  
Investitionsprogramm 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1651/16  
Ö 17  
Haushaltssatzung nebst -plan 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1652/16-1  
Ö 18     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Stadtplan auf der städtischen Homepage      
Ö 18.2  
Binnenwasserverschmutzung und Ponton im Binnenwasser      
Ö 18.3  
Beschwerdemanagement der Stadt      
Ö 18.4  
Personalkosten im Stellenplan 2017      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)