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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Verkehrssituation Ostring/ Oldenburger Straße      
Ö 2.2  
Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein      
Ö 2.3  
Leinenzwang für Hunde      
Ö 2.4  
Flüchtlingsunterbringung      
Ö 2.5  
Digitaler Landschaftsplan      
Ö 2.6  
Hochwasserschutz      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Bauarbeiten Sandberger Weg      
Ö 4.2  
Normenkontrollverfahren B-Plan 74      
Ö 4.3  
Sperrung Aula der Jacob-Lienau-Schule      
Ö 4.4  
Situation Flüchtlingsunterbringung      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2015  
SI/1145/15  
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2015      
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1313/15  
Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Mastkobener Weg II", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1316/15  
Ö 9  
Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1324/15  
Ö 10  
Neufassung der Ausbaubeitragssatzung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1325/15  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 88 "zwischen den Straßen Ziegelhof und Am Binnenwasser", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1341/15  
Ö 12  
Änderung des F-Planes (Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1372/15  
Ö 13  
Bezeichnung von Straßen im Baugebiet "Lübscher Mühlenberg" zweiter Bauabschnitt (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)  
Enthält Anlagen
VO/1374/15  
Ö 14  
Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
VO/1377/15  
Ö 15  
Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein
VO/1362/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Werkleitung der Stadtwerke wird ermächtigt die weitere Planung mit den Leistungsphasen 5-9 (Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe, Mitwirkung an der Vergabe, Bauüberwachung sowie Objektbetreuung & Dokumentation) nach Baufortschritt zu beauftragen. Die Werkleiterin wird verpflichtet in jeder Stadtwerkeausschusssitzung  über den Neubau und den Baufortschritt zu berichten

   
    14.09.2015 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Werkleitung der Stadtwerke wird ermächtigt, nach Zustimmung durch die Stadtverordnetenversammlung, die weitere Planung mit den Leistungsphasen 5-9 (Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe, Mitwirkung an der Vergabe, Bauüberwachung sowie Objektbetreuung & Dokumentation) nach Baufortschritt zu beauftragen. Die Werkleiterin wird verpflichtet in jeder Stadtwerkeausschusssitzung  über den Neubau und den Baufortschritt zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:               Ablehnung:               Enthaltung:

7              1              1             

   
    24.09.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Werkleitung der Stadtwerke wird ermächtigt, die weitere Planung mit den Leistungsphasen HOAI 5-9 (Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe, Mitwirkung der Vergabe, Bauüberwachung, Objektbetreuung und Dokumentation) nach Baufortschritt zu beauftragen.

 

Die Genehmigungsunterlagen sind innerhalb von 4 Wochen beim Bauamt einzureichen.

 

  1. Die Werkleitung wird verpflichtet, in jeder Stadtwerkeausschusssitzung über den Neubau und den Baufortschritt zu berichten, jedoch ist er vor der Vergabe über die Ausschreibungsergebnisse zu unterrichten.

 

Die Stadtverordnetenversammlung geht davon aus, dass auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Personalrat der Stadtwerke wie bisher kontinuierlich informiert und beteiligt werden, da es sich hier um ein reines Zweckgebäude der Stadtwerke handelt.

 

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Abstimmungsergebnis:

17 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen

 

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Ö 16  
Feuerwehrbedarfsplan (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/1379/15  
Ö 17  
Standsicherung Auladecke, Jacob-Lienau-Schule (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1386/15  
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Bearbeitung B-Plan      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)