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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Verkehrssituation Ostring/ Oldenburger Straße      
Ö 2.2  
Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein      
Ö 2.3  
Leinenzwang für Hunde      
Ö 2.4  
Flüchtlingsunterbringung      
Ö 2.5  
Digitaler Landschaftsplan      
Ö 2.6  
Hochwasserschutz      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Bauarbeiten Sandberger Weg      
Ö 4.2  
Normenkontrollverfahren B-Plan 74      
Ö 4.3  
Sperrung Aula der Jacob-Lienau-Schule      
Ö 4.4  
Situation Flüchtlingsunterbringung      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2015  
SI/1145/15  
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2015      
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1313/15  
Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Mastkobener Weg II", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1316/15  
Ö 9  
Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1324/15  
Ö 10  
Neufassung der Ausbaubeitragssatzung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1325/15  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 88 "zwischen den Straßen Ziegelhof und Am Binnenwasser", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1341/15  
Ö 12  
Änderung des F-Planes (Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1372/15  
Ö 13  
Bezeichnung von Straßen im Baugebiet "Lübscher Mühlenberg" zweiter Bauabschnitt (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)  
Enthält Anlagen
VO/1374/15  
Ö 14  
Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
VO/1377/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der in der Sitzung vorgestellten Entwurfsplanung sowie der Kostenberechnung nach DIN 276  wird zugestimmt.

2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass vier Wochen nach Genehmigung der Ergebnisse der Leistungsphase 3 durch die Stadtverordnetenversammlung die Genehmigungsunterlagen beim Bauamt eingereicht werden..

   
    24.09.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der vorgelegten Entwurfsplanung für den Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein wird zugestimmt.
  2. Das Kostenvolumen für die Gesamtmaßnahme beträgt (Kostenrechnung nach DIN 276 Leistungsphase 3) auf der Grundlage des Energiekonzepts 7,4 Millionen € netto. In der Ausschreibung sind die Unternehmen zu preiswerteren Nebenangeboten aufzufordern.
  3. Die Möblierung und technische Einrichtung der Gebäude (Werkstatt, Lager, Verwaltung) ist mit max. 900.000 € netto in die weitere Gesamtplanung (über 2-3 Jahre verteilt) einzubeziehen.
  4. Die Stadtverordnetenversammlung geht davon aus, dass durch den Verkauf der Liegenschaft „alte Stadtwerke“ sowie durch eine mögliche Wiederverwendung von Mobiliar und Technik und durch günstige Ausschreibungsergebnisse die Planungssummen unterschritten werden.

Die Stadtverordnetenversammlung geht weiter davon aus, dass durch die Einsparung von Energiekosten der neuen Anlagen pro Quadratmeter im Verhältnis von 1:5 und aufgrund der niedrigen Kapitalkosten die Amortisation der Investition beschleunigt wird.

 

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Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen

 

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Ö 15  
Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein
VO/1362/15  
Ö 16  
Feuerwehrbedarfsplan (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/1379/15  
Ö 17  
Standsicherung Auladecke, Jacob-Lienau-Schule (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1386/15  
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Bearbeitung B-Plan      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)