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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Verkehrssituation Ostring/ Oldenburger Straße      
Ö 2.2  
Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein      
Ö 2.3  
Leinenzwang für Hunde      
Ö 2.4  
Flüchtlingsunterbringung      
Ö 2.5  
Digitaler Landschaftsplan      
Ö 2.6  
Hochwasserschutz      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Bauarbeiten Sandberger Weg      
Ö 4.2  
Normenkontrollverfahren B-Plan 74      
Ö 4.3  
Sperrung Aula der Jacob-Lienau-Schule      
Ö 4.4  
Situation Flüchtlingsunterbringung      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2015  
SI/1145/15  
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2015      
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1313/15  
Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Mastkobener Weg II", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1316/15  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Der B-Plan Nr. 24 für das Gebiet „Mastkobener Weg II“ (s. Geltungsbereich) soll wie folgt geändert werden:

Es soll eine Bebauung in 2. Reihe ermöglicht werden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung durchgeführt werden.

   
    18.06.2015 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der B-Plan Nr. 24 für das Gebiet „Mastkobener Weg II“ (s. Geltungsbereich) soll wie folgt geändert werden:

Es soll eine Bebauung in 2. Reihe ermöglicht werden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung durchgeführt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0

   
    24.09.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der B-Plan Nr. 24 für das Gebiet „Mastkobener Weg II“ (s. Geltungsbereich) soll wie folgt geändert werden:

Es soll eine Bebauung in 2. Reihe ermöglicht werden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung durchgeführt werden.

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

28 Ja-Stimmen

 

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Seite 1

Ö 9  
Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1324/15  
Ö 10  
Neufassung der Ausbaubeitragssatzung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1325/15  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 88 "zwischen den Straßen Ziegelhof und Am Binnenwasser", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1341/15  
Ö 12  
Änderung des F-Planes (Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1372/15  
Ö 13  
Bezeichnung von Straßen im Baugebiet "Lübscher Mühlenberg" zweiter Bauabschnitt (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)  
Enthält Anlagen
VO/1374/15  
Ö 14  
Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
VO/1377/15  
Ö 15  
Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein
VO/1362/15  
Ö 16  
Feuerwehrbedarfsplan (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/1379/15  
Ö 17  
Standsicherung Auladecke, Jacob-Lienau-Schule (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1386/15  
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Bearbeitung B-Plan      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)