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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen "Ü 3" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/0901/13  
Ö 6  
Barrierefreiheit in der Gemeinschaftsschule (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/0903/13  
Ö 7  
1. Nachtragshaushalt und -satzung (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/0912/13  
    VORLAGE
    Die 1

Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

 

Die 1. Nachtragssatzung 2013 wird wie folgt beschlossen:

 

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

74.400

 

5.458.600

5.533.000

 

§ 2

 

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

Der Gesamtbetrag der Kredite für In-

vestitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen

 

 

von bisher 3.203.400

 

 

auf 3.261.800

 

 

 

   
    20.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die 1. Nachtragssatzung 2013 wird wie folgt beschlossen:

 

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

74.400

 

5.458.600

5.533.000

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

Der Gesamtbetrag der Kredite für In-

vestitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen

 

 

von bisher 3.203.400

 

 

auf 3.261.800

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    21.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die 1. Nachtragssatzung 2013 wird wie folgt beschlossen:

 

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

74.400

 

5.458.600

5.533.000

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

Der Gesamtbetrag der Kredite für In-

vestitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen

 

 

von bisher 3.203.400

 

 

auf 3.261.800

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 8  
Raumordnungsverfahren Feste Fehmarnbeltquerung. hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski)
Enthält Anlagen
VO/0894/13  
Ö 9  
Anfragen und Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)