Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Bericht: Frau Spiegel berichtet anhand der Vorlage.
Diskussion: Frau Giszas befürwortet den Bau einer Aufzugsanlage. Hinweis von Frau Giszas. Protokollnotiz: Es sollte bei zukünftigen Baumaßnahmen oder Umbauten das Erfordernis der Barrierefreiheit von Anfang an berücksichtigt werden.
Herr Reichert stimmt dem Bau ebenfalls zu. Die BGN-Fraktion wird zustimmen.
Frau Clarus führt aus, dass sich die Investitionen in den Schulstandort bewähren, da sich die Schüler heutzutage bei den Schulen bewerben. Barrierefreiheit ist auch an den anderen Schulen ein Problem. Die CDU-Fraktion wird einen Antrag im Ausschuss zur Überprüfung der Barrierefreiheit stellen. Fördermöglichkeiten sollten geprüft werden. Die CDU-Fraktion wird zustimmen.
Beschluss: Im Bereich des 3-geschossigen Gebäudeteils der ehem. Realschule (jetzt Gemeinschaftsschule) ist im Interesse einer notwendigen Verbesserung der Barrierefreiheit eine Aufzugsanlage zu errichten, die möglichst zum Beginn des Schuljahres 2013/2014 zur Verfügung stehen soll. Die Finanzierung ist im ersten Nachtragshaushalt 2013 sicherzustellen. Es ist zu prüfen, ob eine finanzielle Förderung dieser Maßnahme möglich ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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