Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/0894/13  

 
 
Betreff: Raumordnungsverfahren Feste Fehmarnbeltquerung.
hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt in Holstein
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski
Federführend:32 Planung Bearbeiter/-in: Buchwald, Eckhard
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
07.03.2013 
gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten und des Umwelt- und Verkehrsausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Vorberatung
07.03.2013 
gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten, des Bau- und Planungsausschusses und des Umwelt- und Verkehrsausschusses geändert beschlossen   
Umwelt- und Verkehrsausschuss Vorberatung
07.03.2013 
gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses, des Bau- und Planungsausschusses und des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
21.03.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein geändert beschlossen   
Im Raumordnungsverfahren (ROV) für die Schienenhinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung (FBQ) liegen die Antragsunterlagen der Bahn (insgesamt 16 Ordner) seit dem 11

Sachverhalt:

Im Raumordnungsverfahren (ROV) für die Schienenhinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung (FBQ) liegen die Antragsunterlagen der Bahn (insgesamt 16 Ordner) seit dem 11.02.2013 bis zum 11.03.2013 öffentlich aus.

 

Die Antragsunterlagen bestehen aus einem Erläuterungsbereicht (Ordner 1) und 19 Anlagen (Ordner 2-16), meist fachliche Untersuchungen und Gutachten (s. Anlagenverzeichnis). Darin werden die 4 Varianten (1A, A, E und X) hinsichtlich ihrer Umweltverträglichkeit (Kap. 3 ab S. 55) und Raumverträglichkeit (Kap. 4 ab S. 774) untersucht und untereinander verglichen. In Kap. 5 (ab S. 821) wird dargelegt, dass sowohl aus Sicht der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) als auch aus Sicht der Raumverträglichkeitsuntersuchung (RVU) die Variante 1A die Vorzugsvariante ist.

 

Bis zum 25.03.2013 können sowohl Privatpersonen als auch die von der Trassenführung betroffenen Städte und Gemeinden Stellungnahmen an die Landesplanungsbehörde geben. Die Stellungnahmen der Städte und Gemeinden müssen von der jeweiligen Gemeindevertretung / Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.

 

Die Landesplanungsbehörde wird die Raumverträglichkeit des Vorhabens prüfen. Nach Abschluss des ROV beginnt das Planfeststellungsverfahren (Genehmigungsverfahren). Sofern darin von der im ROV ermittelten raumverträglichsten Variante abgewichen werden soll, sind sehr triftige Gründe erforderlich.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Stellungnahme und bittet die Verwaltung, diese an die Landesplanungsbehörde zu geben

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Stellungnahme und bittet die Verwaltung, diese an die Landesplanungsbehörde zu geben.   

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:    X

 

Gesamtausgaben:

€

Folgekosten:

€

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Trassenvarianten 1:25

Anlage/n:

Trassenvarianten 1:25.000 im Bereich Neustadt i.H. (DIN A3)

Übersicht über mögliche Trassenvarianten

Auflistung der für Neustadt i.H. wichtigen Seiten des Erläuterungsberichtes

mit Link zum kompletten Erläuterungsbericht (Band 1) der Antragsunterlagen (ca. 19 MB):

  http://fbq.die-bahn-baut-im-norden.de/files1301/Band%201/121220_Erl%E4uterungsbericht.pdf 

Anlagenverzeichnis zu den Antragsunterlagen

Auswertung Fahrplan 2013

Auszug aus den Antragsunterlagen (S. 18)

Auszug aus den Antragsunterlagen (Tabelle S. 817)

Skizze der 2+1-Variante im Bereich Neustadt i.H.

Definition Raumordnungsverfahren

 

Entwurf der Stellungnahme (Diese Anlage wird für die Sitzung der drei Ausschüsse nachgereicht, da evtl. neue Erkenntnisse, die sich 1. aus der „Roadshow“ der Bahn am 27.02.2013 und 2. aus einem Gespräch mit Herrn Weppler (Kreis OH, Regionale Planung, ebenfalls am 27.02.2013) ableiten lassen, noch eingearbeitet werden sollen. Im Tenor wird der Entwurf der Stellungnahme die 2+1-Variante fordern.)

 

Hinweis:

Die drei farbigen Anlagen

-          Trassenvarianten 1:25.000 im Bereich Neustadt i.H. (DIN A3)

-          Auszug aus den Antragsunterlagen (Tabelle S. 817) und

-          Skizze der 2+1-Variante im Bereich Neustadt i.H. 

sind hinter die übrigen Anlagen geheftet.  

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 25000_Bereich_Neustadt (2655 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Trassenvarianten (48 KB) PDF-Dokument (45 KB)    
Anlage 6 3 öffentlich Seiten (52 KB) PDF-Dokument (67 KB)    
Anlage 7 4 öffentlich Anlagenverzeichnis (268 KB) PDF-Dokument (256 KB)    
Anlage 2 5 öffentlich Auswertung_Fahrplan (47 KB) PDF-Dokument (39 KB)    
Anlage 4 6 öffentlich Seite_18 (46 KB) PDF-Dokument (41 KB)    
Anlage 5 7 öffentlich Tabelle_S_817_a (449 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich Skizze_2+1 (834 KB) PDF-Dokument (10535 KB)    
Anlage 9 9 öffentlich Definition_ROV_Wikipedia (58 KB) PDF-Dokument (57 KB)    
Anlage 10 10 öffentlich Stellungnahme_Entwurf_n (73 KB) PDF-Dokument (81 KB)