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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 07.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2013  
SI/0978/13  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 29.08.2013  
SI/0978/13  
Ö 7  
Verabschiedung des bisherigen Umweltbeauftragten (Bericht: Bürgervorsteher Herr Sela)      
Ö 8  
Bestellung eines Behindertenbeauftragten (Bericht: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1012/13  
Ö 9  
Jahresabschluß 2012 TourismusService (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/1000/13  
Ö 10  
Einzelhandelskonzept für die Stadt Neustadt in Holstein und den Nahbereich (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1001/13  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
 VO/1003/13  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
 VO/1004/13  
Ö 13  
34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Franck´sche Tannen) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/0976/13  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 86 (Franck´sche Tannen), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
 VO/0977/13  
Ö 15  
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie - 2. Stufe - (Bericht: Vorsitzender des Umwelt- und Verkehrsausschusses Herr Dr. Pasenau)  
Enthält Anlagen
 VO/1011/13  
    VORLAGE
    Für den Bereich der Stadt Neustadt in Holstein wird gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz ein Lärmaktionsplan in der vorliegenden Entwurfsfassung aufgestellt

Beschlussvorschlag:

Für den Bereich der Stadt Neustadt in Holstein wird gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz ein Lärmaktionsplan in der vorliegenden Entwurfsfassung aufgestellt.
   
    23.09.2013 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Für den Bereich der Stadt Neustadt in Holstein wird gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz ein Lärmaktionsplan in der vorliegenden Entwurfsfassung aufgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 8              Ablehnung:0               Enthaltung:0

   
    07.11.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Für den Bereich der Stadt Neustadt in Holstein wird gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz ein Lärmaktionsplan in der vorliegenden Fassung aufgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Bei der Abstimmung war Herr Brodowski nicht anwesend.

 
Ö 16  
Stromtarif (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)
VO/1028/13  
Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (vertraulich)      
N 20     (vertraulich)      
N 21     (nichtöffentlich)