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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 07.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2013  
SI/0978/13  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 29.08.2013  
SI/0978/13  
Ö 7  
Verabschiedung des bisherigen Umweltbeauftragten (Bericht: Bürgervorsteher Herr Sela)      
Ö 8  
Bestellung eines Behindertenbeauftragten (Bericht: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1012/13  
Ö 9  
Jahresabschluß 2012 TourismusService (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/1000/13  
    VORLAGE
    a) Die Bilanz des Tourismus-Service wird in Aktiva und Passiva auf 5

Beschlussvorschlag:

a) Die Bilanz des Tourismus-Service wird in Aktiva und Passiva auf 5.738.220,13 € festgestellt.

b) Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2012 wird in den Erträgen auf 1.304.563,68 € und in den Aufwendungen auf 2.177.878,97 € festgestellt und schließt mit einem Verlust von 873.315,29 € ab.

c) Der erwirtschaftete Verlust i.H. von 873.315,29 € ist durch die Stadt Neustadt in Holstein auszugleichen.

d) Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2012 Entlastung erteilt.

 

   
    17.09.2013 - Ausschuss für Tourismus- und Kulturangelegenheiten
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Bericht:

Bericht:

Herr Cremer führt in den Tagesordnungspunkt 5 ein und erteilt Herrn Höppner, Fa. Treukom das Wort.

 

Dieser führt aus, dass das GPA (Gemeindeprüfungsamt) seine Firma auch für ein siebtes Prüfungsjahr beauftragt hat. Dies war sinnvoll und notwendig laut Herrn Fronczek, um eine vernünftige Überleitung eines Teilbetriebs in die  TALB zu gewährleisten. Da dies nicht konsequent umgesetzt worden ist, ergaben sich laut Herrn Höppner bei der Prüfung viele Schwierigkeiten.

 

Im Vortrag wurde dann näher auf diese Schwierigkeiten eingegangen. Ebenso wurde im Jahresabschluss über die Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie die Vermögenslage berichtet.

 

Der Tourismus-Service muss noch eine Ausgliederung der in die TALB tatsächlich übergegangenen Anlagengegenstände vornehmen.

 

Herr Höppner kommt in seinem Bericht zum Ergebnis, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin nach seiner Beurteilung keinen Anlass zu wesentlichen Beanstandungen ergeben.

 

 

Beschluss:

a) Die Bilanz des Tourismus-Service wird in Aktiva und Passiva auf 5.738.220,13 € festgestellt.

b) Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2012 wird in den Erträgen auf 1.304.563,68 € und in den Aufwendungen auf 2.177.878,97 € festgestellt und schließt mit einem Verlust von 873.315,29 € ab.

c) Der erwirtschaftete Verlust i. H. von 873.315,29 € ist durch die Stadt Neustadt in Holstein auszugleichen.

d) Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2012 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgt en bloc. Der Jahresabschluss 2012 wird einstimmig genehmigt.

   
    07.11.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

a) Die Bilanz des Tourismus-Service wird in Aktiva und Passiva auf 5.738.220,13 € festgestellt.

b) Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2012 wird in den Erträgen auf 1.304.563,68 € und in den Aufwendungen auf 2.177.878,97 € festgestellt und schließt mit einem Verlust von 873.315,29 € ab.

c) Der erwirtschaftete Verlust i.H. von 873.315,29 € ist durch die Stadt Neustadt in Holstein auszugleichen.

d) Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2012 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ö 10  
Einzelhandelskonzept für die Stadt Neustadt in Holstein und den Nahbereich (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1001/13  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1003/13  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1004/13  
Ö 13  
34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Franck´sche Tannen) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/0976/13  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 86 (Franck´sche Tannen), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/0977/13  
Ö 15  
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie - 2. Stufe - (Bericht: Vorsitzender des Umwelt- und Verkehrsausschusses Herr Dr. Pasenau)  
Enthält Anlagen
VO/1011/13  
Ö 16  
Stromtarif (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)
VO/1028/13  
Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (vertraulich)      
N 20     (vertraulich)      
N 21     (nichtöffentlich)