Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 19.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:39 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Niederschriften:      
Ö 2.1  
Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2021  
SI/2202/21  
Ö 2.2  
Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2021  
SI/2203/21  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 17.11.2021  
SI/2203/21  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Beschlussverfolgung zur 1. Hälfte der XVIII. Wahlzeit (01.06.18 - 30.11.20) - Hauptausschuss und Stadtverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2747/21  
Ö 6  
Reisekosten Neustadt-Treffen; gemeins. Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BGN  
Enthält Anlagen
VO/2250/19-2  
Ö 7  
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Windtree" auf dem Kreisverkehr vor den SWNH  
Enthält Anlagen
VO/2651/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, in Absprache mit dem Leiter der Stadtwerke zu prüfen, ob ein „WindTree“ auf dem Kreisel vor den Stadtwerken errichtet werden kann und ob sich die Stadtwerke an den Kosten beteiligen. 

   
    19.08.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, in Absprache mit dem Leiter der Stadtwerke zu prüfen, ob ein „WindTree“ auf dem Kreisel vor den Stadtwerken errichtet werden kann und ob sich die Stadtwerke an den Kosten beteiligen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0

 

 

 

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    06.09.2021 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, in Absprache mit dem Leiter der Stadtwerke zu prüfen, ob ein „WindTree“ auf dem Kreisel vor den Stadtwerken errichtet werden kann und ob sich die Stadtwerke an den Kosten beteiligen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 7 Enthaltungen: 0

 

Der Bürgermeister wird gebeten, in Absprache mit dem Leiter der Stadtwerke zu prüfen, ob ein WindTree“ auf anderen Grundstücken der Stadtwerke oder der Stadt Neustadt in Holstein errichtet werden kann.

Dabei wären insbesondere finanzielle Aspekte mit zu beurteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 8 Enthaltungen: 0

 

 

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    19.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, in Absprache mit dem Leiter der Stadtwerke zu prüfen, ob ein „WindTree“ auf dem Kreisel vor den Stadtwerken errichtet werden kann und ob sich die Stadtwerke an den Kosten beteiligen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 7 Enthaltungen: 0

 

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause von 17:02 bis 17:11 Uhr.

 

 

 

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Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion zum Aussetzen der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2756/22  
Ö 9     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 9.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 9.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz      
Ö 10     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Corona      
Ö 10.2  
Sitzung Schulleiterwahlausschuss GS Neustädter Bucht      
Ö 10.3  
Doppikumstellung / Jahresabschluss      
Ö 10.4  
Neujahrsansprache 2022      
Ö 10.5  
Volkshochschule      
Ö 10.6  
Stadtwerkeleitung      
Ö 10.7  
Beschluss Aktionstag „Buy local – vor Ort in Neustadt in Holstein kaufen“      
Ö 10.8  
Cap-Arcona-Museum      
Ö 10.9  
Terminierung der kommenden Stadtverordnetenversammlung      
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 15.2     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.2     (nichtöffentlich)      
N 16.3     (nichtöffentlich)      
N 16.4     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 1 öffentlich zu TOP 4: Tabelle zum Berichtswesen (44 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 9.2: Übersicht der Einzelmaßnahmen (Stand: 05.11.21) (63 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich zu TOP 9.2: Übersicht der Einzelmaßnahmen (Stand: 03.12.21) (63 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich zu TOP 9.2: Übersicht der Einzelmaßnahmen (Stand: 17.12.21) (62 KB)