ALLRIS®net
Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Auszug - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Windtree" auf dem Kreisverkehr vor den SWNH
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Vorsitzende leitet zur Vorlage mit der Feststellung ein, dass der Hauptausschuss divergierende Vorberatungsergebnisse zu koordinieren habe.
Herr Dr. Böckenhauer führt zur Beschlusslage und dem Antrag der Fraktion GRÜNE/B’90 aus. Er moniert, dass aus der Protokollierung der Stadtwerkeausschusssitzung keine Begründung zur Ablehnung erkennbar sei und bittet den Bürgermeister um Aufklärung.
Frau Giszas führt aus ihren Aufzeichnungen zur Sitzung aus, dass zum einen die Anschaffung des Windtrees nicht als Kunst am Bau förderfähig sei und zum anderen Sicherheitsbedenken des Landesstraßenbaubetriebes gegen die Aufstellung auf dem L309-Kreisel und gleichgelagerte Bedenken der Stadtwerke gegen die Aufstellung auf dem Stadtwerkegelände sprächen. Auch aufgrund der Kosten und schlechten Amortisation habe sich der Stadtwerkeausschuss insgesamt gegen eine Anschaffung ausgesprochen. Es wird mit weiteren Wortbeiträgen der Herren Reichert, Greve und Bürgermeister Spieckermann zur Ablehnung im Stadtwerkeausschuss ausgeführt.
Herr Dr. Böckenhauer zeigt sich verwundert, dass die Stellungnahme des Landesbetriebes nicht schriftlich vorliege und seinerzeit aufgrund einer mündlichen Aussage Herrn Wieses entschieden wurde.
Herr Schmidt moniert nach weiteren Wortbeiträgen der Herren Kahl, Geusen-Rühle und Heckel, dass die Vorlage zur Koordinierung durch den Hauptausschuss außer der Beifügung der Vorberatungsbeschlüsse nicht weiter aufbereitet worden sei. Abgesehen davon, dass es nur einen Hersteller gäbe und der Aufstellungsort nicht im Stadtgebiet liege, halte auch er die Kosten für zu hoch und spricht sich im Anschaffungsfall für eine vorherige Umfrage an die Stadtwerkekunden zur Errichtung eines Windtrees aus, die diese Kosten über ihre Entgelte zu tragen hätten.
Der Vorsitzende lässt über den ursprünglichen Beschlussvorschlag der Vorlage abstimmen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten, in Absprache mit dem Leiter der Stadtwerke zu prüfen, ob ein „WindTree“ auf dem Kreisel vor den Stadtwerken errichtet werden kann und ob sich die Stadtwerke an den Kosten beteiligen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 7 Enthaltungen: 0
Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause von 17:02 bis 17:11 Uhr.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
