Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:33 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2018  
SI/1481/18  
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2018  
SI/1485/18  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Haushaltsberatung 2019      
Ö 7  
Sitzungs- und Veranstaltungskalender vom 01.01.2019 bis 30.06.2020  
Enthält Anlagen
VO/2113/18  
Ö 8  
Entsendung in die Trägerversammlung des IT-Verbundes Schleswig-Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2108/18  
Ö 9  
Stellungnahme zu den Prüfungsfeststellungen der überörtlichen Prüfung der Jahre 2013 - 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2112/18  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Umstellung des Rechnungswesens von kameraler Haushaltsführung auf doppelte Buchführung (Doppik) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2085/18  
Ö 11  
Sanierung Küstengymnasium Neustadt in Holstein hier: Vergabeentscheidungen über Planungs- und Bauleistungen  
VO/2119/18  
Ö 12  
Live Stream Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung - Prüfauftrag an die Verwaltung hier: Fraktionsantrag der CDU vom 12.11.2018 (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/2109/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Antrag der CDU-Fraktion:

Die Verwaltung möge prüfen, ob und unter welchen Bedingungen (technisch, organisatorisch, zeitlich, finanziell, personell) eine Live-Übertragung mittels Live Stream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung auf der Internetseite der Stadt Neustadt in Holstein möglich ist.

 

Bei der Prüfung sind rechtliche und datenschutzrelevante Aspekte zu berücksichtigen. Zielsetzung ist eine rechtssichere Umsetzung.

 

   
    05.12.2018 - Hauptausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:  

Der Hauptausschuss nimmt ohne weitere Beschlussfassung die vorläufige Stellungnahme der Verwaltung als Prüfergebnis zur Kenntnis.

 

 

 

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    13.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ohne weitere Beschlussfassung die vorläufige Stellungnahme der Verwaltung als Prüfergebnis zur Kenntnis.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 22Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 11

 

 

 

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Ö 13     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 13.1  
Besuch einer Abordnung aus Sewerodwinsk/Russland beim DKSB      
Ö 13.2  
Resolution zur Neuordnung der KiTa-Gesetzgebung      
Ö 14     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14.1  
Verfahren/Beteiligung Seniorenbeiratswahl      
Ö 14.2  
Neuer Mitarbeiter in der Abteilung Tiefbau/Bauhof      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)      
N 20.2     (nichtöffentlich)      
N 20.3     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (27 KB)