Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:23 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2015  
SI/1180/15  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 17.09.2015  
SI/1180/15  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4.1  
Mitteilung über die aktuellen Hochbaumaßnahmen      
Ö 4.2  
Mitteilung über aktuelle Straßen- und Wegebauarbeiten      
Ö 4.3  
380-KV-Ostküstenleitung      
Ö 4.4  
Normenkontrollanträge gegen den Bebauungsplan Nr. 74      
Ö 5  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Skaterbahn hier: Zustimmung zum Entwurf  
Enthält Anlagen
VO/1388/15  
Ö 6  
Kindergarten Schatzinsel; 2. BA Außenanlagen  
Enthält Anlagen
VO/1394/15  
Ö 7  
Haushaltsansätze 2016 und Investitionsprogramm 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VO/1383/15  
Ö 8  
3. Änderung Bebauungsplan Nr. 19 "Am hohen Ufer", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1389/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Für das Gebiet „Am hohen Ufer“ (s. Anlage) wird die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

-          Anpassung von Festsetzungen an den Bestand

-          rechtssichere Fassung der Festsetzungen zur Vermeidung von Konflikten

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

3. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB wird gem. § 13a Abs. 2 Ziff. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Ziff. 1 BauGB abgesehen.

 

   
    15.10.2015 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für das Gebiet „Am hohen Ufer“ (s. Anlage) wird die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

-          Anpassung von Festsetzungen an den Bestand

-          rechtssichere Fassung der Festsetzungen zur Vermeidung von Konflikten

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

3. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB wird gem. § 13a Abs. 2 Ziff. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Ziff. 1 BauGB abgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8Ablehnung: 0Enthaltung: 0(Dr. Dalke abwesend)

   
    05.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Vorlage wird an den Bau- und Planungsausschuss zurückverwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ö 9  
38.Änderung des Flächennutzungsplanes ( nördlicher Lüb'scher Mühlenberg) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1390/15  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr.85 ( Einzelhandelsstandort Rettiner Weg) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1391/15  
Ö 11  
33.Änderung Flächennutzungsplan (Einzelhandelsstandort Rettiner Weg) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1392/15  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Ampelanlage im Bereich Ostring/Kirchhofsallee      
Ö 12.2  
Sachstand Bauleitpläne      
Ö 12.3  
Unterstützung des Kinder- und Jugendparlamentes in der geplanten Asylbewerberunterkunft      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)