Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 25.06.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:49 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Seebrücke Pelzerhaken      
Ö 2.2  
Kugelbrunnen am Hafen      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2026  
SI/3483/26  
Ö 6  
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3544/26  
Ö 7  
Uferwanderweg zwischen Neustadt in Holstein und Pelzerhaken im Bereich des Steilufers (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer / Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Stein)
Enthält Anlagen
VO/3480/26  
Ö 8  
Ersatzbau einer Seebrücke in Pelzerhaken - Aufhebung Sperrvermerk LPH 4 (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
VO/3192/24-4  
Ö 9  
Führung der Kameradschaftskasse, hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2025 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3533/26  
Ö 10  
Zuschuss für das 33. europäische folklore festival vom 21.07. - 29.07.2028 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3516/26  
Ö 11  
Eigenkapitalerhöhung Klärschlammtrocknung Neustadt AöR (KST) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3537/26  
Ö 12  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Einrichtung "Offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3541/26-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Einrichtung „Offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht“ wird beschlossen. 

   
    25.06.2026 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Einrichtung „Offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht“ wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

Frau Giszas ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

Ö 13  
4. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3542/26  
Ö 14  
Anpassung der Gestaltungssatzung für die Altstadt von Neustadt in Holstein hier: Erweiterung der Zulässigkeit von PV-/Solarthermieanlagen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Stein)  
Enthält Anlagen
VO/3529/26  
Ö 15  
Widmung von Straßen und Wegen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Stein)  
Enthält Anlagen
VO/3527/26  
Ö 16  
Einziehung von Wegen und Straßen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Stein)  
Enthält Anlagen
VO/3536/26  
Ö 17  
Grundsatzbeschluss der Stadt Neustadt in Holstein zur Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog."Bauturbo") gem. § 246e BauGB sowie für das Zustimmungsverfahren nach § 36 a BauGB (siehe auch Anlage 1 zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Stein)  
Enthält Anlagen
VO/3518/26-1  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 102 der Stadt Neustadt in Holstein (für ein Gebiet im Bereich zwischen Pelzerhakener Straße und Luuskrog/Birkenweg) - Erweiterung Hotel Strandkind hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Stein)  
Enthält Anlagen
VO/3522/26  
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
Ö 26  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 17: Antrag CDU-Fraktion vom 23.06.2026 (201 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 17: Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion (212 KB)