Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 19.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Tourist-Info Pelzerhaken
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2025  
SI/3101/25  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen (siehe Anlage 1 zur Sitzung)      
Ö 5  
Grundsätze des Berichtswesens; hier: Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE - Umsetzung Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
 VO/3223/24-1  
Ö 6  
Zustimmung zur einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Straßenbeleuchtung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3319/25-1  
Ö 7  
Zustimmung zur Einlage von Fördermitteln in die Zweckgebundene Rücklage der Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3347/25  
Ö 8  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe hier: Produkt 11107 Wasserturm (als Nachtragstagesordnungspunkt)  
Enthält Anlagen
 VO/3353/25  
Ö 9  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe hier: Produkt 54101 Gemeindestraßen, Reiferbahn und Priesterkoppel (als Nachtragstagesordnungspunkt)  
VO/3354/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Für die Straßenbaumaßnahmen Reiferbahn (54101029) und Priesterkoppel (54101010) werden außerplanmäßig 470.000 € bereitgestellt. Die Mittel sind in den Nachtragshaushalt einzustellen. Die Maßnahmen sind gemeinsam mit den Stadtwerken umgehend durchzuführen.
   
    19.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Für die Straßenbaumaßnahmen Reiferbahn (54101029) und Priesterkoppel (54101010) werden außerplanmäßig 470.000 € bereitgestellt. Die Mittel sind in den Nachtragshaushalt einzustellen. Die Maßnahmen sind gemeinsam mit den Stadtwerken umgehend durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 
Ö 10     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 10.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 10.2  
Handlungsfeld Jacob-Lienau-Schule      
Ö 10.3  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz (siehe Anlagen 2 und 3 zur Sitzung)      
Ö 11     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 11.2  
Grundsteuer 2025 / Grundsteuer-Reform      
Ö 11.3  
Uferwanderweg DANA - Pelzerhaken      
Ö 11.4  
Neustadt-Treffen 2025 in Neustadt Glewe      
Ö 12     Anfragen und Verschiedenes zum Aufgabenbereich des Ausschusses      
Ö 12.1  
Entfernung Bundestagswahlplakate      
Ö 12.2  
Telefonische Erreichbarkeit der Stadtverwaltung      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 14.2     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich zu TOP 4: Tabelle zum Berichtswesen (34 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 10.3: Fortschreibung der Einzelmaßnahmen (Stand 21.02.2025) (60 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich zu TOP 10.3: Fortschreibung der Einzelmaßnahmen (Stand 07.03.2025) (1270 KB)