Auszug - Zustimmung zur einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Straßenbeleuchtung  

Stadtwerkeleiter Dr. Jahn leitet zur Vorlage ein und erläutert, dass für die Verwaltungsvereinbarung eigens eine Wirtschaftsplanung zur Straßenbeleuchtung gemacht worden sei, aus der sich die Betriebsmittelentgelte ermitteln würden. Durch die Evaluierung aktueller Werte könne der Dienst nun günstiger als bisher in der Verwaltungsvereinbarung umgesetzt werden. Die Vereinbarung würde dahingehend noch in der finalen Version anzupassen sein.

Frau Schmölcke führt anhand einer Präsentation zu den Geschäftsfeldern Straßenbeleuchtung, Verkehrssicherungspflicht, Betriebsführung und Beleuchtungsanlagennetz aus und stellt das Leitungsnetz zur Straßenbeleuchtung dar. Sie erläutert ausführlich die sich aus der Erfolgsübersicht zur Wirtschaftsplanung 2025 zur Straßenbeleuchtung errechneten Dienstleistungen für den Neu- und Ersatzbau, den Umbau, das Betriebsführungsentgelt sowie die Aufwendungen zur Standsicherheitsprüfung und beantwortet Rückfragen des Gremiums zum Ablauf und zur Kalkulation.

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 167.800 € wird zugestimmt. Die Mittel sind in den 1. Nachtragshaushaltsplan einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür