Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 26.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:04 Anlass: Sitzung
Raum: Tourist-Info Pelzerhaken
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
Deutsch-Ukrainische Partnerschaftskonferenz      
Ö 4.3  
Rücktritt der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen      
Ö 4.4  
Kenntnisgabe einer Vergabeentscheidung des Hauptausschusses zum Verwaltungsneubau      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 27.03.2025  
SI/3084/25  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 27.03.2025  
SI/3084/25  
Ö 7  
Nachwahlen in den Ausschüssen; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Vowe)  
VO/3311/24-1  
Ö 8  
Nachbenennung für den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Vowe)  
VO/2994/23-2  
Ö 9  
Nachbenennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Vowe)  
VO/2995/23-1  
Ö 10  
1. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)
VO/3364/25  
Ö 11  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3363/25  
Ö 12  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe hier: Produkt 11109 - Informationstechnik - Lizenzen für Microsoft Office 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3383/25  
Ö 13  
JLS - Geb.-Teil West, Sanierung Kuppel hier: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3321/25-3  
Ö 14  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3351/25  
Ö 15  
Jahresabschluss 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3377/25  
Ö 16  
Erhebung von Raumnutzungsgebühren - Neufassung der Satzung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 /3341/25-1-1  
Ö 17  
Neufassung der Satzung und der Wahlordnung für das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3380/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Satzung und der Wahlordnung für das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Neustadt in Holstein werden beschlossen.

   
    03.06.2025 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Neufassung der Satzung und der Wahlordnung für das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Neustadt in Holstein werden beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 
   
    26.06.2025 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Die Vorlage wird zur erneuten Beratung der Satzung und der Wahlordnung in den Fachausschuss zurückverwiesen.

 

b) Die Neufassungen der Satzung und der Wahlordnung für das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Neustadt in Holstein werden beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

zu a) Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 27 Enthaltungen: 1

 

zu b) Ja-Stimmen: 26 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 3

 

 
Ö 18  
2. Änderung des Flächennutzungsplanes (für ein Gebiet zwischen Oldenburger Straße und Lüneburger Straße - "Gewerbehof Lübscher Mühlenberg") hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3362/25  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 98 (für ein Gebiet zwischen Oldenburger Straße und Lüneburger Straße - "Gewerbehof Lübscher Mühlenberg") hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3361/25  
Ö 20  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes (für ein Gebiet zwischen Dörpstede und Deepensoll) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3367/25  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 99 (für ein Gebiet zwischen Dörpstede und Deepensoll) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3368/25  
Ö 22  
4. Änd. des Bebauungsplanes Nr. 33 „Windmühlenberg / Spaltsberg“ hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3360/25  
Ö 23  
Anpassung der Erhaltungssatzung für die Altstadt (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3365/25  
Ö 24  
Anfragen und Verschiedenes; hier: TOP 19 - Feststellung zur Diskussion      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 28.1     (nichtöffentlich)      
N 28.2     (nichtöffentlich)      
N 28.3     (nichtöffentlich)