Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 08.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:31 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2023  
SI/2754/23  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 5.1  
Container zur Unterbringung von Geflüchteten      
Ö 5.2  
Sachstand Küstengymnasium      
Ö 5.3  
Vorstellung Tiefbau-Ingenieur      
Ö 5.4  
Bauleitplanung Altenkrempe      
Ö 5.5  
Förderung sozialer Wohnungsbau      
Ö 5.6  
Inklusiver Spielplatz      
Ö 5.7  
Tiefbauarbeiten Rosengarten      
Ö 6  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 6.1  
Bauschild      
Ö 6.2  
Vermietung Ferienwohnung      
Ö 6.3  
Hochwasserschaden an einer Böschung      
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 95 (Südspitze Hafenwestseite), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3152/24  
Ö 8  
Weiteres Vorgehen zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen  
VO/3151/24  
Ö 9  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken; Vorstellung der Konzeptstudie mit Variantenvergleich und Ermittlung des Kostenrahmens  
Enthält Anlagen
VO/3165/24  
Ö 10  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein - Umsetzung priorisierter Maßnahmen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3099/23-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Maßnahmen 1.7, 5.1, 6.4 und 6.5 aus dem beschlossenen integrierten Klimaschutzkonzept sollen, vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Mittel, sukzessive umgesetzt werden.

   
    08.02.2024 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss:  

Über die Maßnahmen 1.7, 5.1, 6.4 und 6.5 aus dem beschlossenen integrierten Klimaschutzkonzept wird getrennt abgestimmt.

  1. Maßnahme 1.7: Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes und Transformationsplanung

.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

2. Maßnahme 5.1: Hochwasser- und Küstenschutzkonzept

Abstimmungsergebnis;

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

3. Maßnahme 6.4: Klimaschutz- und Umweltbildung an Schulen

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

4. Maßnahme 6.5: Verstetigung des Klimaschutzmanagements und des Controlling-Konzepts

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0

 

 

 

Wegen der fortgeschrittenen Uhrzeit wird die Sitzung um 22:31 Uhr beendet. Die nicht behandelten Tagesordnungspunkte werden in der Sitzung am 22.02.2024 beraten.

 

 

 

Datum ..................................

 

 

 

 

Vorsitzende/r                             Protokollführer/in

 

 

 

Versandt am ..................................

 

 

* Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesordnungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwaltung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern.  

   
    21.02.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Maßnahmen 1.7, 5.1 und 6.4 aus dem beschlossenen integrierten Klimaschutzkonzept sollen, vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Mittel, sukzessive umgesetzt werden.

 

2. Zur Maßnahme 6.5 Verstetigung des Klimaschutzmanagements und des Controlling-Konzeptes wird der Bürgermeister beauftragt, eine erneute Vorlage für weitere Beratungen in die Fraktionen zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1: einstimmig dafür

zu 2: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 2

 

 

 

               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zu TOP 4 - Tabelle zum Berichtswesen_08.02.2024 (166 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Konzeptstudie zum Hochwasserschutz in Pelzerhaken (7956 KB)