Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Beschlussvorschlag:

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 21.11.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Tourist-Info Pelzerhaken
Ort:	Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde; hier Sachstand Hochwasserschutz
Ö 3		Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier Jahresabschlussessen der Selbstverwaltung
Ö 4		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4.1		Flüchtlingssituation
Ö 4.2		Förderung Fahrgastinformationssysteme
Ö 5		Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024	SI/2801/24
Ö 6		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 26.09.2024	SI/2801/24
Ö 7		Genehmigung der Einlage von Fördermitteln in die Zweckgebundenen Rücklagen der Stadtwerke für das Jahr 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)	VO/3272/24
Ö 8		1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)	VO/3253/24
Ö 9		Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)	VO/3302/24
Ö 10		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Volkshochschule (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/3264/24
Ö 11		1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für das zeiTTor (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/3267/24
Ö 12		Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein zur Regelung des Marktverkehrs (Marktsatzung) sowie die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/3296/24
Ö 13		Entscheidung über die Ausgestaltung einer Gedenktafel für August Roßburg und weitere Personen ("Aktion Gewitter", 1944) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/3299/24
Ö 14		Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung gem. § 142 Abs. 3 Satz 3 BauGB für die Sanierungsgebiete "Hafenwestseite" und "Altstadt" (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/3280/24
Ö 15		Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung aufgrund der Gebührenkalkulation für Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung zum 01.01.2025 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)	VO/3291/24
Ö 16		Billigung Nachkalkulation 2023 und Vorkalkulation 2025 - Kurabgabe und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)	VO/3288/24
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Bericht der Kubus GmbH wird zur Kenntnis genommen und die Kalkulationen für die Kurabgabe und die Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) für die Jahre 2023 und 2025 werden gebilligt.

	05.11.2024 - Tourismusausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung: Der Bericht der Kubus GmbH wird zur Kenntnis genommen und die Kalkulationen für die Kurabgabe und die Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) für die Jahre 2023 und 2025 werden gebilligt. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	21.11.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Bericht der Kubus GmbH wird zur Kenntnis genommen und die Kalkulationen für die Kurabgabe und die Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) für die Jahre 2023 und 2025 werden gebilligt. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Ö 17		Neufassung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Tourismusabgabe (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)	VO/3287/24
Ö 18		Neufassung zur Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)	VO/3286/24
Ö 19		Anfragen und Verschiedenes; hier: Winterdienst städt. Bauhof
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 22.1		(nichtöffentlich)
N 22.2		(nichtöffentlich)
N 22.3		(nichtöffentlich)

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zu TOP 17: KUBUS-Bericht zur Kalkulation der Kur- und Tourismusabgabe (Stand: 08.11.2024) (20812 KB)