Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 21.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:51 Anlass: Sitzung
Raum: Tourist-Info Pelzerhaken
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier Sachstand Hochwasserschutz      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier Jahresabschlussessen der Selbstverwaltung      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
Förderung Fahrgastinformationssysteme      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024  
SI/2801/24  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 26.09.2024  
SI/2801/24  
Ö 7  
Genehmigung der Einlage von Fördermitteln in die Zweckgebundenen Rücklagen der Stadtwerke für das Jahr 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3272/24  
Ö 8  
1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3253/24  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3302/24  
Ö 10  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Volkshochschule (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3264/24  
Ö 11  
1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für das zeiTTor (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3267/24  
Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein zur Regelung des Marktverkehrs (Marktsatzung) sowie die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3296/24  
Ö 13  
Entscheidung über die Ausgestaltung einer Gedenktafel für August Roßburg und weitere Personen ("Aktion Gewitter", 1944) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3299/24  
Ö 14  
Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung gem. § 142 Abs. 3 Satz 3 BauGB für die Sanierungsgebiete "Hafenwestseite" und "Altstadt" (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
VO/3280/24  
Ö 15  
Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung aufgrund der Gebührenkalkulation für Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung zum 01.01.2025 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)
VO/3291/24  
Ö 16  
Billigung Nachkalkulation 2023 und Vorkalkulation 2025 - Kurabgabe und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
 VO/3288/24  
Ö 17  
Neufassung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Tourismusabgabe (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
 VO/3287/24  
Ö 18  
Neufassung zur Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Stellv. Vors. Tourismusausschuss Herr Hoff)  
Enthält Anlagen
 VO/3286/24  
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Winterdienst städt. Bauhof      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)      
N 22.2     (nichtöffentlich)      
N 22.3     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 17: KUBUS-Bericht zur Kalkulation der Kur- und Tourismusabgabe (Stand: 08.11.2024) (20812 KB)