Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:43 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 05.10.2023  
SI/2753/23  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 05.10.2023  
SI/2753/23  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Hochwasserschäden in Neustadt in Holstein      
Ö 6.2  
Unterbringung von Flüchtenden      
Ö 6.3  
Sturmschäden am Baumbestand      
Ö 7     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 7.1  
Küstengymnasium      
Ö 7.2  
Gründung einer neuen Fraktion      
Ö 8  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein
Enthält Anlagen
VO/3099/23  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 97 - Museum "für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens" hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3116/23  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 97 - Museum "für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3117/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97 - Museum r das Gebiet südlich des Ziegelhofes

und nördlich des Haakengrabens und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

   
    09.11.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97 - Museum für das Gebiet südlich des Ziegelhofes

und nördlich des Haakengrabens“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    23.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97 - Museum „für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens“ und die Begründung werden in einer bis zur Linie Haakengraben 8 zu beschränkenden Fassung gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung):

gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 35 - davon anwesend: 27

Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 10  Enthaltungen: 0

 

Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

Ö 11  
Enthält Anlagen
Teilhaushalt 3 (Bauamt) für 2024 mit Teilergebnisplan, Teilfinanzplan und Investitionsplan (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3083/23  
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zu TOP 5 - Tabelle zum Berichtswesen (301 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage zu TOP 11_2024-Aufteilung Konsolidierungsziel Teilhaushalt 3 (Vorschlag Verwaltung) (475 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zu TOP 11_231106-Ausschussvorlagen PUBA (mit Produktbeschreibung und Bauunterhalt) (5366 KB)