Auszug - Teilhaushalt 3 (Bauamt) für 2024 mit Teilergebnisplan, Teilfinanzplan und Investitionsplan  

Zunächst erläutert Frau Weise, dass die Konsolidierungsrunde erst letzten Freitag abgeschlossen werden konnte. Deshalb wurde erst der alte Haushaltsplan versandt, der noch nicht die Konsolidierungsmaßnahmen enthielt. Am 07.11. wurde die Fassung mit Konsolidierungsvorschlägen nachversandt. Sie schlägt vor, die alte Liste der Haushaltsansätze durchzugehen und die Konsolidierungspunkte einzeln vorzutragen.

Nach einer Klarstellung über den zeitlichen Ablauf der Beratungen zur Konsolidierung des Haushalts, werden die Ansätze des Teilhaushalts von Amt 3 ausführlich erläutert.

Bei verschiedenen Ansätzen für das kommende Jahr ergeben sich intensive Diskussionen inwieweit finanzielle Ressourcen eingespart werden können, um den Gesamthaushalt konsolidieren zu können.

Maßnahmen im Teilergebnisplan bzw. im Investitionsplan die zur Abstimmung gestellt und überwiegend geändert beschlossen wurden, sind in der beigefügten Liste enthalten und können dort nachgelesen werden. Drei beantragte Änderungen wurden aufgrund von Abstimmungen nicht angenommen. Auch diese können der beigefügten Liste entnommen werden.

Im Teilfinanzplan sind im Rahmen der Beratungen keine Änderungen der Ansätze für 2024 beschlossen worden. Es wurde lediglich ein Sperrvermerk für die Straßenausbaumaßnahme „Am Hafensteig“ beschlossen.

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Dem Teilhaushalt 3 (Bauamt) für das Jahr 2024, bestehend aus dem Teilergebnisplan und dem Teilfinanzplan mit dem Investitionsplan, wird mit folgenden Änderungen, die sich aus der beigefügten Liste (Anlage 1) ergeben, zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0