Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 19.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 23:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021  
SI/2074/21  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 10.06.2021  
SI/2074/21  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Richtfest KGN      
Ö 6.2  
Termin Richtfest KiGa Lüb'scher Mühlenberg      
Ö 6.3  
Termin Sondersitzung Küsten- und Hochwasserschutz      
Ö 6.4  
Eröffnung Skulpturen Triennale      
Ö 6.5  
Lichtsignalanlage Ostring/Kirchhofsallee      
Ö 6.6  
Fördermittel OGS      
Ö 6.7  
Termin "Aktion Saubere Landschaft"      
Ö 6.8  
Veranstaltung zum Thema "Munition im Meer"      
Ö 6.9  
Korbinians-Äpfel      
Ö 6.10  
Bürger/innendialog zum Thema Klimaschutz      
Ö 6.11  
Gefahrenbäume im Schaarwald und weitere Durchforstungsmaßnahmen      
Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 7.1  
Radverkehrskonzept      
Ö 7.2  
Straßenbeleuchtung Reiferbahn      
Ö 7.3  
Radwegbeschilderung Pelzerhaken      
Ö 8  
Verbot von Schottergärten; Antrag der Fraktionen Bürgergemeinschaft Neustadt e.V. und Bündnis 90 / Die Grünen Neustadt  
Enthält Anlagen
VO/2661/21  
Ö 9  
Antrag auf Förderung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes  
VO/2628/21-1  
Ö 10  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2637/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1.  Die Gebührenkalkulation für 2022 wird gebilligt.

2.   Dem anliegenden Entwurf der Satzung über die Reinigung der Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungs- und –gebührensatzung) wird zugestimmt.

   
    19.08.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die Gebührenkalkulation für 2022 wird gebilligt.

2. Dem anliegenden Entwurf der Satzung über die Reinigung der Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) wird zugestimmt.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0  

 

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    23.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gebührenkalkulation für 2022 wird gebilligt.

2. Dem anliegenden Entwurf der Satzung über die Reinigung der Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein (Straßenreinigungs- und –gebührensatzung) wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 11  
Fällung von Gehölzen im Bereich der Wetterstation; Antrag des DWD  
Enthält Anlagen
VO/2663/21  
Ö 12  
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Windtree" auf dem Kreisverkehr vor den SWNH  
Enthält Anlagen
VO/2651/21  
Ö 13  
Oberflächenertüchtigung der Hochtorstraße hier: Betrachtung der Varianten  
VO/2649/21  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion zur Installation einer Flutlichtanlage und Erneuerung der Umlaufbahn an der Sportstätte Gogenkrog  
Enthält Anlagen
VO/2665/21  
Ö 15  
Anpflanzung eines Stadtwaldes; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2666/21  
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.2     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021_08_19 Umsetzung von Beschlüssen (454 KB)