Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Herr Heckel verliest den Antrag der Grünen zur Beantragung einer befristeten Stelle für einen Klimaschutzmanager. Dieses Thema sei schon mehrmals im Ausschuss beraten worden. Herr Gerthenrich lobt die Vorlage und erinnert an die Bilder vom Hochwasser in NRW und Rheinland-Pfalz die belegen, dass der Klimawandel weiter um sich greift. Auch Herr Albers bedankt sich für die gute Vorlage. Es sei wichtig, Berichtspflichten klar festzulegen und eine Evaluation durchzuführen. Dabei sollten Entwicklungen aufgezeigt und der Mehrwert betont werden. Die CDU würde dem Beschlussvorschlag der Vorlage zustimmen. Herr Dr. Böckenhauer ergänzt, dass auch ein Ausblick auf die Phase nach der Förderung wichtig sei. Herr Schmidt führt aus, dass die Vorlage auch noch im Hauptausschuss zu beraten sei. Auch er lobt die Vorlage und räumt ein, dass die Einstellung ohne Förderung wohl nicht erfolgen würde. Nach der Förderungsphase müsse eine Anschlussverwendung erfolgen und auch ein Budget für die Stelle des/der KSM eingeplant werden. Insbesondere sei es wichtig, eine Definition und Umsetzung von Zielen vorzunehmen bzw. zu erreichen. Von den 36 kreisangehörigen Gemeinden haben 5 eine Klimaschutzmanagerin. Herr Albers formuliert eine Ergänzung des Beschlussvorschlags, der in den Beschluss einfließt.
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Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss: Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Erstantrag auf Förderung eines Klimaschutzmanagers zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Dauer von zwei Jahren zu stellen. Der Klimaschutzmanager wird vor Ende der Befristung, rechtzeitig vor Aufstellung des Stellenplans, evaluiert werden. Diese Evaluation soll im Rahmen des städtischen Berichtswesens erfolgen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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