Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:09 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2021  
SI/2072/21  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 04.02.2021  
SI/2072/21  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 5.1  
Küstengymnasium      
Ö 5.2  
Jacob-Lienau-Schule      
Ö 5.3  
Tiefbauarbeiten in der Schulstraße      
Ö 5.4  
Kreisverkehr im Bereich Oldenburger Straße/Ostring      
Ö 5.5  
Robinien an der Schiffbrücke      
Ö 5.6  
Entfernung von Bewuchs an der Rückseite der Gogenkroghalle      
Ö 5.7  
Bepflanzung Am Heisterbusch, Grabenstraße und Kirchhofsallee      
Ö 5.8  
U3-Spielgeräte am Erikabad      
Ö 6  
Entwurf Umwelthaus und B-Plan Nr. 93  
VO/2604/21  
Ö 7  
Vorstellung aktueller Projektstand zur 380 kV-Ostküstenleitung  
VO/2600/21  
Ö 8  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2580/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen. 

   
    17.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause von 17:05 bis 17:16 Uhr.

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Ausschnitt VO/2236/19 (138 KB)      
   
    25.03.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

Um 22.15 Uhr unterbricht Herr Heckel die Sitzung zum Lüften für die Dauer von fünf Minuten.

 

 

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    06.05.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 9  
Ortsbeauftragter für den Naturschutz  
VO/2601/21  
Ö 10  
Widmung der Straße "Kremper Ort" und 4. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2583/21  
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021.03_Umsetzung von Beschlüssen (388 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 9: CDU Antrag vom 23.03.2021 (420 KB)