Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:09 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2021  
SI/2072/21  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 04.02.2021  
SI/2072/21  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 5.1  
Küstengymnasium      
Ö 5.2  
Jacob-Lienau-Schule      
Ö 5.3  
Tiefbauarbeiten in der Schulstraße      
Ö 5.4  
Kreisverkehr im Bereich Oldenburger Straße/Ostring      
Ö 5.5  
Robinien an der Schiffbrücke      
Ö 5.6  
Entfernung von Bewuchs an der Rückseite der Gogenkroghalle      
Ö 5.7  
Bepflanzung Am Heisterbusch, Grabenstraße und Kirchhofsallee      
Ö 5.8  
U3-Spielgeräte am Erikabad      
Ö 6  
Entwurf Umwelthaus und B-Plan Nr. 93  
VO/2604/21  
Ö 7  
Vorstellung aktueller Projektstand zur 380 kV-Ostküstenleitung  
VO/2600/21  
Ö 8  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/2580/21  
Ö 9  
Ortsbeauftragter für den Naturschutz  
VO/2601/21  
Ö 10  
Widmung der Straße "Kremper Ort" und 4. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/2583/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Kremper Ort“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Dem anliegenden Entwurf der 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein (Straßenreinigungssatzung) wird zugestimmt. 

   
    25.03.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Kremper Ort“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Dem anliegenden Entwurf der 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein (Straßenreinigungssatzung) wird zugestimmt.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

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    06.05.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Kremper Ort“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Dem anliegenden Entwurf der 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein (Straßenreinigungssatzung) wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021.03_Umsetzung von Beschlüssen (388 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 9: CDU Antrag vom 23.03.2021 (420 KB)