Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2020  
SI/1873/20  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 20.05.2020  
SI/1874/20  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 6.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz      
Ö 7  
Bestellung einer/eines stellv. Delegierten zum Städtebundtag  
VO/1970/18-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.08.2020 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2421/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" ab 01.08.2020 wird beschlossen.

   
    19.05.2020 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

 

Geänderter Beschluss:

Die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" ab 01.08.2020 wird mit Ausnahme der Gebühren für den Früh- und Spätdienst beschlossen.

Für die Regelung der Gebühren für den Früh-und Spätdienst solle zum späteren Zeitpunkt ein Arbeitskreis einberufen werden.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

   
    03.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" ab 01.08.2020 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

Die Gebühren für den Frühdienst des Krippenbereichs (U3) werden für das Kindergartenjahr 2020/21 um 10 € auf 54 € und für das Kindergartenjahr 2021/22 um 9 € auf dann 63 € erhöht.

Der Spätdienst wird im Krippenbereich eingestellt.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Tischvorlage VO/2421/20-1 - Ergänzend zum Beschlussvorschlag (85 KB)      
   
    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" ab 01.08.2020 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

Die Gebühren für den Frühdienst des Krippenbereichs (U3) werden für das Kindergartenjahr 2020/21 um 10 € auf 54 € und für das Kindergartenjahr 2021/22 um 9 € auf dann 63 € erhöht.

Der Spätdienst wird im Krippenbereich eingestellt.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Ö 9  
Neubau Verwaltungsgebäude hier: Vorbereitung Architektenwettbewerb  
Enthält Anlagen
VO/2418/20  
Ö 10  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 50.000 € hier: PKW-Stellplätze für Sozialen Wohnungsbau Oldenburger Straße 34  
Enthält Anlagen
VO/2431/20  
Ö 11     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Corona-Pandemie      
Ö 11.2  
Wasserrettung      
Ö 12     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Besucherlenkungssystem      
Ö 12.2  
Eintrag der Stadtverwaltung im "Örtlichen" (Printmedium)      
Ö 12.3  
Nichteinhaltung der Abstandsgebote an den jüngsten Feiertagen      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (57 KB)