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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2020  
SI/1593/20  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 20.02.2020  
SI/1593/20  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Workshop zum Thema "Sondergebiet Sport und Freizeit"      
Ö 6.2  
Rauchverbot auf Spielplätzen      
Ö 6.3  
Wanderweg und Bolzplatz östlich des Baugebietes "Südlicher Lübscher Mühlenberg"      
Ö 6.4  
Bericht über verschiedene/abgeschlossene Maßnahmen      
Ö 6.5  
Bericht über planungsrechtliche Themen      
Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 8  
Gewerbeflächenentwicklung      
Ö 9  
Um- und Ausbau "Am Heisterbusch" 2. und 3. BA hier: Vorstellung des Entwurfs  
Enthält Anlagen
VO/2423/20  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Grundschüler in der Danziger Straße  
Enthält Anlagen
VO/2425/20  
Ö 11  
Munition in den Meeren      
Ö 11.1  
Bergung von Munition in den Meeren; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2402/20  
Ö 11.2  
Öffentliche Veranstaltung zur Problematik von Munitionsbelastungen und deren fachkundiger Beseitigung; Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2403/20  
Ö 12  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 (Windmühlenberg / Spaltsberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2399/20  
Ö 13  
Um- und Ausbau der Straße Ziegelhof Hier: Beschluss über die Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2405/20  
Ö 14  
Neubau Verwaltungsgebäude hier: Vorbereitung Architektenwettbewerb  
Enthält Anlagen
VO/2418/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Auf Grund der Haushaltslage wird von der bisher angestrebten Zentralisierung der gesamten Verwaltung am Standort Rosenstraße Abstand genommen. Es soll nunmehr zügig der Architektenwettbewerb für die sog. kleine Lösung, also nur das förderfähige Raumprogramm des Amtes 2 am Standort Rosenstraße durchgeführt werden. 

   
    28.05.2020 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss:  

Auf Grund der Haushaltslage wird von der bisher angestrebten Zentralisierung der gesamten Verwaltung am Standort Rosenstraße Abstand genommen. Es soll nunmehr zügig der Architektenwettbewerb für die sog. kleine Lösung, also nur das förderfähige Raumprogramm des Amtes 2 am Standort Rosenstraße durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0  

 

   
    03.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Auf Grund der Haushaltslage wird von der bisher angestrebten Zentralisierung der gesamten Verwaltung am Standort Rosenstraße Abstand genommen. Es soll nunmehr zügig der Architektenwettbewerb für die sog. kleine Lösung, also nur das förderfähige Raumprogramm des Amtes 2 am Standort Rosenstraße durchgeführt werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 4

 

 

 

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    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

A) Alle Satelliten - IT, Bauamt, Rosenstraße, Hochtorstraße, Archiv - sind mit in der großen Lösung unterzubringen.

 

B) 1. Der Beschlussvorschlag VO/2418/20 vom 27.04.2020 wird abgelehnt.

 

2. Die Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rosenstraße 2, 2a und 2b ist unverändert erklärtes Ziel.

 

3. Es soll deshalb zügig der Architektenwettbewerb für die sogenannte große Variante, also Am 1, 2 und 3 am Standort Rosenstraße, durchgeführt werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu A) Ja-Stimmen: 25 Nein-Stimmen: 12 Enthaltungen: 0

zu B) Ja-Stimmen: 22 Nein-Stimmen: 15 Enthaltungen: 0

 

Herr Richter verlässt nach der Abstimmung die Versammlung um 22:45 Uhr.

 

 

 

 

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Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 1 "Hafenwestseite Nord und Bahnhofsumfeld" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2422/20  
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 17.2     (nichtöffentlich)      
N 17.3     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2020.05_Umsetzung von Beschlüssen (380 KB)