Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Auszug - Rauchverbot auf Spielplätzen  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

Frau Weise teilt mit, dass das Land Schleswig-Holstein zum Thema „Rauchverbot auf Spielplätzen“ ein Gesetz erlassen hat, so dass eine kommunale Befassung mit dem Thema nicht erforderlich ist. Z.Zt. werde im Rahmen der „Corona-Schilder“ auf dieses landesgesetzliche Rauchverbot hingewiesen; sobald diese nicht mehr erforderlich seien, würden Piktogramme angebracht.