Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2020  
SI/1593/20  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 20.02.2020  
SI/1593/20  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Workshop zum Thema "Sondergebiet Sport und Freizeit"      
Ö 6.2  
Rauchverbot auf Spielplätzen      
Ö 6.3  
Wanderweg und Bolzplatz östlich des Baugebietes "Südlicher Lübscher Mühlenberg"      
Ö 6.4  
Bericht über verschiedene/abgeschlossene Maßnahmen      
Ö 6.5  
Bericht über planungsrechtliche Themen      
Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 8  
Gewerbeflächenentwicklung      
Ö 9  
Um- und Ausbau "Am Heisterbusch" 2. und 3. BA hier: Vorstellung des Entwurfs  
Enthält Anlagen
VO/2423/20  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Grundschüler in der Danziger Straße  
Enthält Anlagen
VO/2425/20  
Ö 11  
Munition in den Meeren      
Ö 11.1  
Bergung von Munition in den Meeren; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2402/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Der Bürgermeister möge auf die Landesregierung einwirken, einen Fond zusammen mit anderen Bundesländern, der Bundesregierung und dem Europäischen Parlament zu bilden, um die Bergung von Munition in den Meeren, insbesondere der Lübecker Bucht schnellstmöglich durchführen zu können.

   
    28.05.2020 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 11.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Der Bürgermeister möge über die kommunalen Spitzenverbände auf die Landesregierung einwirken, einen Fond zusammen mit anderen Bundesländern, der Bundesregierung und dem Europäischen Parlament zu bilden, um die Bergung von Munition in den Meeren, insbesondere der Lübecker Bucht schnellstmöglich durchführen zu können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

 

Ö 11.2  
Öffentliche Veranstaltung zur Problematik von Munitionsbelastungen und deren fachkundiger Beseitigung; Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2403/20  
Ö 12  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 (Windmühlenberg / Spaltsberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2399/20  
Ö 13  
Um- und Ausbau der Straße Ziegelhof Hier: Beschluss über die Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2405/20  
Ö 14  
Neubau Verwaltungsgebäude hier: Vorbereitung Architektenwettbewerb  
Enthält Anlagen
VO/2418/20  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 1 "Hafenwestseite Nord und Bahnhofsumfeld" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2422/20  
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 17.2     (nichtöffentlich)      
N 17.3     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2020.05_Umsetzung von Beschlüssen (380 KB)