Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2020  
SI/1593/20  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 20.02.2020  
SI/1593/20  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Workshop zum Thema "Sondergebiet Sport und Freizeit"      
Ö 6.2  
Rauchverbot auf Spielplätzen      
Ö 6.3  
Wanderweg und Bolzplatz östlich des Baugebietes "Südlicher Lübscher Mühlenberg"      
Ö 6.4  
Bericht über verschiedene/abgeschlossene Maßnahmen      
Ö 6.5  
Bericht über planungsrechtliche Themen      
Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 8  
Gewerbeflächenentwicklung      
Ö 9  
Um- und Ausbau "Am Heisterbusch" 2. und 3. BA hier: Vorstellung des Entwurfs  
Enthält Anlagen
VO/2423/20  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Grundschüler in der Danziger Straße  
Enthält Anlagen
VO/2425/20  
Ö 11  
Munition in den Meeren      
Ö 11.1  
Bergung von Munition in den Meeren; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2402/20  
Ö 11.2  
Öffentliche Veranstaltung zur Problematik von Munitionsbelastungen und deren fachkundiger Beseitigung; Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2403/20  
Ö 12  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 (Windmühlenberg / Spaltsberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2399/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 für das Gebiet „Windmühlenberg / Spaltsberg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.   

   
    28.05.2020 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 für das Gebiet „Windmühlenberg / Spaltsberg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

   
    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 für das Gebiet „Windmühlenberg / Spaltsberg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen. 

 

 

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Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung):

gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 40

davon anwesend: 36

Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

 

Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

 

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Ö 13  
Um- und Ausbau der Straße Ziegelhof Hier: Beschluss über die Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2405/20  
Ö 14  
Neubau Verwaltungsgebäude hier: Vorbereitung Architektenwettbewerb  
Enthält Anlagen
VO/2418/20  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 1 "Hafenwestseite Nord und Bahnhofsumfeld" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2422/20  
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 17.2     (nichtöffentlich)      
N 17.3     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2020.05_Umsetzung von Beschlüssen (380 KB)