Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:44 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2019  
SI/1589/19  
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2019  
SI/1942/19  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 11.06.2019  
SI/1942/19  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Sanierung Gogenkroghalle und Jugendtreff hier: Vorstellung der Bauantragsplanung  
VO/2268/19  
Ö 8  
Küstengymnasium Neustadt in Holstein hier: aktueller Planungsstand und energetisches Konzept  
Enthält Anlagen
VO/2273/19  
Ö 9  
Teilsanierung Gebäude der ehemaligen Hochtorschule hier: Vorstellung der Bauantragsplanung  
VO/2266/19  
Ö 10  
Widmung der "Schulstraße" und des Weges "Zur Penne" (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2244/19  
Ö 11  
1. Änderung B-Plan Nr. 55 (Am Kiebitzberg), hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2257/19  
Ö 12  
Schienenanbindung der festen Beltquerung, hier: Vorstellung des schalltechnischen Gutachtens  
Enthält Anlagen
VO/2260/19  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2256/19  
Ö 14  
Teilweise Änderung der Widmung des "Hinterster-Holm-Weg" und 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2209/19  
Ö 15  
Widmung der Straßen und Wege im Baugebiet "Südlicher Lübscher Mühlenberg" und 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2252/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Straßen und Wege im Baugebiet „Südlicher Lübscher Mühlenberg“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Dem anliegenden Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein wird zugestimmt. 

   
    22.08.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 15 - zurückgestellt
   

 

 

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    12.09.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Verwaltung wird beauftragt, die Straßen und Wege im Baugebiet „Südlicher Lübscher Mühlenberg“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Dem anliegenden Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

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    26.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Verwaltung wird beauftragt, die Straßen und Wege im Baugebiet „Südlicher Lübscher Mühlenberg“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Dem anliegenden Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Frau Körting war bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

 

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Ö 16  
Antrag der BGN-Fraktion hier: Begrünungssatzung für Vorgärten  
Enthält Anlagen
VO/2270/19  
Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019.08_Umsetzung von Beschlüssen (392 KB)