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Auszug - Teilweise Änderung der Widmung des "Hinterster-Holm-Weg" und 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
TOP: Ö 14
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:44 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/2209/19 Teilweise Änderung der Widmung des "Hinterster-Holm-Weg" und
2. Änderung der Straßenreinigungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr HeckelAktenzeichen:3-650-01/703-00/1-Kn
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Krohn, Claudia

 

Bericht:

Frau Weise berichtet, dass der „Hinterste Holm-Weg“ im Jahre 1995 als „sonstige öffentliche Straße“ gewidmet wurde. Da nun die Anlage von Stellplätzen geplant sei, wodurch mit einer Zunahme des Verkehrs zu rechnen sei, müsse der schraffierte Bereich als Ortsstraße gewidmet und die Straßenreinigungssatzung angepasst werden.

 

Da keine Wortmeldungen vorliegen, lässt Herr Heckel über den in der Sitzungsvorlage enthaltenen Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

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Beschluss:  

Die Verwaltung wird beauftragt, die im beigefügten Lageplan schraffiert markierte Teilfläche des Weges „Hinterster-Holm-Weg“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung als Ortsstraße für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Dem anliegenden Entwurf der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein wird zugestimmt. 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

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