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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2017 |
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| Ö 3 |
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 11.10.2017 |
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| Ö 4 |
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Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse |
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| Ö 5 |
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Mitteilung der Verwaltung |
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| Ö 5.1 |
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Deckenerneuerung Kremper Weg |
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| Ö 5.2 |
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Ausbau Birken- und Eschenweg |
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| Ö 5.3 |
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Straßenausbau und Kanalsanierung Teufelsberg (Rettiner Weg - Bei der Friedenseiche) |
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| Ö 5.4 |
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Sturmtief "Herwart" |
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| Ö 5.5 |
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Naturschutztag in Neumünster |
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| Ö 5.6 |
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Cap-Arcona-Ehrenfriedhof |
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| Ö 5.7 |
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Fahrgastbefragung durch nah.sh |
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| Ö 5.8 |
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Ampelanlage Schiffbrücke |
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| Ö 5.9 |
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Verkehrssituation Priesterkoppel |
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| Ö 6 |
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29. Änderung des F-Planes (ancora),
hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1859/17 |
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| Ö 7 |
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Vorgaben für die Gestaltung des öffentlichen Raumes,
hier: Gestaltungskanon Altstadt (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1805/17 |
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| Ö 8 |
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Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Schulstraße
hier: Vorstellung des Vorentwurfs |
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VO/1844/17 |
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| Ö 9 |
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4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 (Pelzerhaken Am Leuchtturm südlich der Wiesenstraße),
hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1849/17 |
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| Ö 10 |
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38. Änderung des F-Planes (Nördlicher Lübscher Mühlenberg),
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
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VO/1855/17 |
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| Ö 11 |
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Knickanpflanzungen im Baugebiet Südlicher Lübscher Mühlenberg; Antrag der SPD-Fraktion |
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VO/1864/17 |
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| Ö 12 |
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Halte- und Parkverbot Einmündung Brandenburger Straße in Ostpreußenstraße; Antrag der BGN-Fraktion |
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VO/1866/17 |
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| Ö 13 |
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Nachpflanzung der Allee an der Promenade am Binnenwasser |
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VO/1865/17 |
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| Ö 14 |
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Haushaltsansätze 2018 für den Umweltbereich |
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VO/1833/17 |
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| Ö 15 |
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Anfragen und Verschiedenes |
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| Ö 15.1 |
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Eichen im Rettiner Weg |
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| Ö 15.2 |
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Fusswegoberfläche Instenweg |
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| Ö 15.3 |
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Mulde beim Knick Am Kiebitzberg |
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| Ö 15.4 |
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Hinterlandanbindung zur Festen-Fehmarn-Beltquerung |
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| Ö 15.5 |
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Einfahrt zur Strandallee |
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| Ö 15.6 |
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Zustand Straßenschilder |
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| Ö 16 |
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6. Änderung des B-Planes Nr. 54,
hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1860/17 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
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13.11.2017 - Bau- und Planungsausschuss |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung, einschließlich der von Herrn Buchwald verteilten Tischvorlage, ergibt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0 C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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15.11.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0 Nachdem keine weiteren Anfragen vorgetragen werden bedankt sich Herr Hamer für die rege Mitarbeit und schließt die Sitzung. Datum Vorsitzende/rProtokollführer Versandt am * Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesordnungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwaltung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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14.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung. 3.Die Begründung wird gebilligt. 4.Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 27Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 1 Herr Holtfester ist bei der Beschlussfassung nicht anwesend. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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