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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2017 |
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| Ö 3 |
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 11.10.2017 |
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| Ö 4 |
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Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse |
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| Ö 5 |
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Mitteilung der Verwaltung |
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| Ö 5.1 |
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Deckenerneuerung Kremper Weg |
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| Ö 5.2 |
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Ausbau Birken- und Eschenweg |
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| Ö 5.3 |
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Straßenausbau und Kanalsanierung Teufelsberg (Rettiner Weg - Bei der Friedenseiche) |
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| Ö 5.4 |
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Sturmtief "Herwart" |
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| Ö 5.5 |
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Naturschutztag in Neumünster |
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| Ö 5.6 |
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Cap-Arcona-Ehrenfriedhof |
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| Ö 5.7 |
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Fahrgastbefragung durch nah.sh |
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| Ö 5.8 |
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Ampelanlage Schiffbrücke |
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| Ö 5.9 |
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Verkehrssituation Priesterkoppel |
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| Ö 6 |
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29. Änderung des F-Planes (ancora),
hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1859/17 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 29. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung für den Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. - Die Stadtverordnetenversammlung beschließt Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes.
- Die Begründung zu Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes wird gebilligt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
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13.11.2017 - Bau- und Planungsausschuss |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 29. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung für den Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. - Die Stadtverordnetenversammlung beschließt Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes.
- Die Begründung zu Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes wird gebilligt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0 C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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15.11.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 29. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung für den Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. - Die Stadtverordnetenversammlung beschließt Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes.
- Die Begründung zu Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes wird gebilligt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0 C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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14.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 29. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung für den Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. 2.Die Stadtverordnetenversammlung beschließt Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes. 3.Die Begründung zu Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Teil 1 der 29. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
| Ö 7 |
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Vorgaben für die Gestaltung des öffentlichen Raumes,
hier: Gestaltungskanon Altstadt (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1805/17 |
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| Ö 8 |
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Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Schulstraße
hier: Vorstellung des Vorentwurfs |
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VO/1844/17 |
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| Ö 9 |
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4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 (Pelzerhaken Am Leuchtturm südlich der Wiesenstraße),
hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1849/17 |
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| Ö 10 |
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38. Änderung des F-Planes (Nördlicher Lübscher Mühlenberg),
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
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VO/1855/17 |
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| Ö 11 |
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Knickanpflanzungen im Baugebiet Südlicher Lübscher Mühlenberg; Antrag der SPD-Fraktion |
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VO/1864/17 |
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| Ö 12 |
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Halte- und Parkverbot Einmündung Brandenburger Straße in Ostpreußenstraße; Antrag der BGN-Fraktion |
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VO/1866/17 |
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| Ö 13 |
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Nachpflanzung der Allee an der Promenade am Binnenwasser |
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VO/1865/17 |
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| Ö 14 |
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Haushaltsansätze 2018 für den Umweltbereich |
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VO/1833/17 |
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| Ö 15 |
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Anfragen und Verschiedenes |
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| Ö 15.1 |
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Eichen im Rettiner Weg |
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| Ö 15.2 |
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Fusswegoberfläche Instenweg |
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| Ö 15.3 |
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Mulde beim Knick Am Kiebitzberg |
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| Ö 15.4 |
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Hinterlandanbindung zur Festen-Fehmarn-Beltquerung |
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| Ö 15.5 |
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Einfahrt zur Strandallee |
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| Ö 15.6 |
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Zustand Straßenschilder |
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| Ö 16 |
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6. Änderung des B-Planes Nr. 54,
hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
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VO/1860/17 |
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