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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2017      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 11.10.2017      
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse      
Ö 5  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 5.1  
Deckenerneuerung Kremper Weg      
Ö 5.2  
Ausbau Birken- und Eschenweg      
Ö 5.3  
Straßenausbau und Kanalsanierung Teufelsberg (Rettiner Weg - Bei der Friedenseiche)      
Ö 5.4  
Sturmtief "Herwart"      
Ö 5.5  
Naturschutztag in Neumünster      
Ö 5.6  
Cap-Arcona-Ehrenfriedhof      
Ö 5.7  
Fahrgastbefragung durch nah.sh      
Ö 5.8  
Ampelanlage Schiffbrücke      
Ö 5.9  
Verkehrssituation Priesterkoppel      
Ö 6  
29. Änderung des F-Planes (ancora), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1859/17  
Ö 7  
Vorgaben für die Gestaltung des öffentlichen Raumes, hier: Gestaltungskanon Altstadt (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1805/17  
Ö 8  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Schulstraße hier: Vorstellung des Vorentwurfs
VO/1844/17  
Ö 9  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 (Pelzerhaken Am Leuchtturm südlich der Wiesenstraße), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1849/17  
Ö 10  
38. Änderung des F-Planes (Nördlicher Lübscher Mühlenberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/1855/17  
Ö 11  
Knickanpflanzungen im Baugebiet Südlicher Lübscher Mühlenberg; Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
 VO/1864/17  
Ö 12  
Halte- und Parkverbot Einmündung Brandenburger Straße in Ostpreußenstraße; Antrag der BGN-Fraktion  
Enthält Anlagen
 VO/1866/17  
Ö 13  
Nachpflanzung der Allee an der Promenade am Binnenwasser  
VO/1865/17  
Ö 14  
Haushaltsansätze 2018 für den Umweltbereich  
Enthält Anlagen
 VO/1833/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Den Haushaltsansätzen 2018 wird zugestimmt.

   
    15.11.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Den Haushaltsansätzen 2018 wird mit folgenden Änderungen im Vermögenshaushalt zugestimmt: Bei der Haushaltsstelle Ausstattung von Spielplätzen ist für 85.000 € ein Sperrvermerk vorzusehen. Bei der Haushaltstelle Straßenbegleitgrün wird der Ansatz auf 45.000 € festgelegt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

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Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15.1  
Eichen im Rettiner Weg      
Ö 15.2  
Fusswegoberfläche Instenweg      
Ö 15.3  
Mulde beim Knick Am Kiebitzberg      
Ö 15.4  
Hinterlandanbindung zur Festen-Fehmarn-Beltquerung      
Ö 15.5  
Einfahrt zur Strandallee      
Ö 15.6  
Zustand Straßenschilder      
Ö 16  
6. Änderung des B-Planes Nr. 54, hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1860/17