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Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 05.10.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 23:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Bestellung eines Protokollführers (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)

VO/1791/17

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 3.1

Anlieferverkehr Rossmann Drogeriemarkt

Ö 3.2

Parkplatzsituation Burghof/Klosterhof

Ö 4

Mitteilungen des Bürgervorstehers

Ö 5

Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2017

SI/1356/17

Ö 6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 13.07.2017

SI/1356/17

Ö 7

Anpassung des Ablösebetrages für Kfz-Stellplätze (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)

VO/1793/17

Ö 8

Ergebnisse des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes "Hafenwestseite / Bahnhofsumfeld" hier: Zustimmung und Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)

VO/1796/17

Ö 9

Nachtrag Wirtschaftsplan 2017 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)

VO/1810/17

Ö 10

Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)

VO/1807/17

Ö 11

1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)

VO/1822/17-1

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf

1.	im Verwaltungshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	1.738.400 €	0 €	30.316.700 €	32.055.100 €

2.	im Vermögenshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	842.400 €	0 €	8.871.300 €	9.713.700 €

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von bisher

7.033.000 €

auf

5.183.500 €

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen

von bisher

712.000 €

auf

2.178.400 €

05.10.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Ö 11 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf

1.	im Verwaltungshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	1.738.400 €	0 €	30.316.700 €	32.055.100 €

2.	im Vermögenshaushalt
	die Einnahmen und Ausgaben	842.400 €	0 €	8.871.300 €	9.713.700 €